Saarland Nachrichten Polizei will bei Querdenker-Demonstration konsequent durchgreifen Saarbrücken Nachrichten

nachrichteNews.com - Mit "deutlichen Maßnahmen" will die Berliner Polizei der für Mittwoch geplanten Demonstration von Gegnern der Corona-Regeln vor dem Reichstagsgebäude begegnen. Eskalationen wie zuletzt in Leipzig und Frankfurt am Main sollen aber vermieden werden.

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nachrichteNews.com - Mit "deutlichen Maßnahmen" will die Berliner Polizei der für Mittwoch geplanten Demonstration von Gegnern der Corona-Regeln vor dem Reichstagsgebäude begegnen. Eskalationen wie zuletzt in Leipzig und Frankfurt am Main sollen aber vermieden werden.

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16 November 2020 - 15:30

Aktuelle Nachrichten ! Die Berliner Polizei will besonders bei Demonstrationen von Gegnern der Corona-Regeln die Hygienebestimmungen mit allen zulässigen Mitteln durchsetzen. Das kündigte Polizeipräsidentin Barbara Slowik am Montag mit Blick auf die geplante Demonstration am Mittwoch vor dem Bundestag an. Slowik sprach von "deutlichen Maßnahmen", ohne konkreter zu werden. "Wir werden alles daran setzen, keine Versammlungen ohne Mund-Nasen-Schutz zuzulassen", sagte sie im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. Sollte es dennoch dazu kommen, werde die Polizei diese schnellstmöglich auflösen. Bilder wie vor einer Woche in Leipzig oder im August vor dem Reichstag wolle man unbedingt vermeiden. "Wir werden und müssen über andere Maßnahmen als üblich nachdenken." Es gehe darum, die Verbreitung des Virus einzudämmen. Mehr zum Thema dpa/Marc Vorwerk Proteste gegen Pandemie-Gesetze - Corona-Skeptiker planen Demonstration vor dem Bundestag Geisel will keine Wasserwerfer einsetzen Am Mittwoch wollen Bundestag und Bundesrat Änderungen am Infektionsschutzgesetz beschließen. Dabei geht es um Abstandsgebote, Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht, Schließungen von Geschäften und Verbote von Veranstaltungen. Parallel dazu sind vor dem Reichstag und in der Nähe sechs Demonstrationen von Gegnern der Corona-Einschränkungen wie den Querdenkern sowie von Gegendemonstranten geplant, sagte Slowik. Die Polizei bereite sich zusammen mit der Bundespolizei und der Polizei des Bundestags vor. Zu der Demonstration gegen die Corona-Verbote sind 500 und zu den Gegendemonstrationen rund 4.500 Menschen angemeldet. Slowik wies auf die Schwierigkeiten für die Polizei hin. "Zigtausend Menschen, die sich weigern zu gehen, aber friedlich weiter protestieren (...), die werden wir nicht binnen kürzester Zeit auseinanderbringen und so den Schutz vor Viren garantieren können." Das Vorgehen der Polizei könne zu "deutlichen Maßnahmen" führen. Innensenator Andreas Geisel (SPD) lehnte einen Einsatz von Wasserwerfern wegen des Deeskalationsgebots allerdings ab. Wasserwerfer waren zuletzt am vergangenen Wochenende bei Corona-Demonstrationen in Frankfurt am Main zum Einsatz gekommen.

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. Gemeinsam sei ihnen die Nicht-Einhaltung der Corona-Regeln. Dass sich Tausende Menschen bei einer Demonstration nicht an die Regeln hielten, sei sonst eben nicht üblich. "Das macht es besonders schwierig." Slowik plädierte im Innenausschuss erneut dafür, während der Corona-Pandemie die Zahl der Teilnehmer bei Demonstrationen wieder auf 100 oder 500 zu begrenzen. Das mache es für Polizei viel einfacher, den Infektionsschutz zu unterstützen und Veranstaltungen schnell aufzulösen. Der Linke-Abgeordnete Niklas Schrader lehnte das umgehend ab. Mehr zum Thema dpa/Christoph Soeder Kommentar | Corona-Demonstrationen - Die "Querdenken"-Bewegung ist längst ein Fall für den Verfassungsschutz Leipzig und Frankfurt am Main als mahnende Beispiele In den vergangenen Wochen waren mehrmals Demonstrationen von Gegnern der Corona-Maßnahmen eskaliert und in Gewalt umgeschlagen. In Leipzig versammelten sich vor einer Woche mindestens 20.000 Demonstranten. 90 Prozent der Teilnehmer trugen laut Polizei keine Masken, obwohl sie in Sachsen bei Demonstrationen verpflichtend vorgeschrieben sind. Die Kundgebung wurde aufgelöst, danach erzwangen die Demonstranten einen Gang über den Leipziger Ring. Die Polizei versuchte vergeblich, sie zu stoppen. An Polizeisperren gab es Rangeleien, es flogen Böller. Unter den Demonstranten waren auch Gruppen von Neonazis. Auch am vergangenen Wochenende gab es in mehreren deutschen Städten Proteste gegen die geltenden Corona-Maßnahmen. In Frankfurt am Main drängte die Polizei die Teilnehmer einer "Querdenken"-Kundgebung sowie Gegendemonstranten mit Wasserwerfern und vereinzelt mit Schlagstöcken zurück. Die Versammlung der rund 600 "Querdenker" auf dem Rathenauplatz wurde abends aufgelöst. Die von der Stadt verhängten Auflagen, insbesondere der geforderte Mindestabstand sowie die Maskenpflicht, seien "trotz mehrfacher Aufforderung" nicht eingehalten worden. Als sich die Teilnehmer der Kundgebung weigerten, den Platz zu verlassen, setzte die Polizei Wasserwerfer ein. Sendung: Abendschau, 16.11.2020, 19:30 Uhr

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