Rheinland-Pfalz Nachrichten NRW-Familie klagt gegen Beherbergungsverbot auf Sylt – „Das ist schizophren“ Mainz Nachrichten

nachrichteNews.com - Das Urlaubs-Chaos in NRW und Deutschland wird von Tag zu Tag größer. Erst preschten einige Bundesländer mit einem Beherbergungsverbot vor, nun rudern immer mehr zurück oder werden von den Gerichten zurückgepfiffen.

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nachrichteNews.com - Das Urlaubs-Chaos in NRW und Deutschland wird von Tag zu Tag größer. Erst preschten einige Bundesländer mit einem Beherbergungsverbot vor, nun rudern immer mehr zurück oder werden von den Gerichten zurückgepfiffen.

Rheinland-Pfalz Nachrichten NRW-Familie klagt gegen Beherbergungsverbot auf Sylt – „Das ist schizophren“ Mainz Nachrichten
16 Oktober 2020 - 17:15

Aktuelle Nachrichten ! Recklinghausen. Das Urlaubs-Chaos in NRW und Deutschland wird von Tag zu Tag größer. Erst preschten einige Bundesländer mit einem Beherbergungsverbot vor, nun rudern immer mehr zurück oder werden von den Gerichten zurückgepfiffen. In Niedersachsen und Baden-Württemberg kippten am Donnerstag die Oberverwaltungsgerichte die umstrittene Regelung. Eine Familie aus Haltern am See aus dem Kreis Recklinghausen in NRW hatte nun auch gegen die Regelung in Schleswig-Holstein per Eilantrag geklagt. Doch hier gab es eine überraschende Entscheidung. Familienvater und Rechtsanwalt Frank Stenner, der den Eilantrag eingereicht hatte, spricht mit DER WESTEN über die Entscheidung des Gerichts.if(window.location.search.indexOf("ad2info")>=0){document.write("");document.write(""+"Funke: "+"po1_localnews"+"");document.write("");jQuery.each(stroer_targets,function(index,target){document.write(target.key+"="+target.value+"; ");});document.write("");document.write("");} googletag.cmd.push(function(){googletag.display('po1_localnews')}); NRW: Familie klagt gegen Beherbergungsverbot – dann folgt die Überraschung Das Beherbergungsverbot sorgte von Beginn an für Streit zwischen den Bundesländern. NRW, Thüringen, Berlin und Bremen hatten sich schon im Vorhinein vehement gegen die Regelung gestellt, laut der man aus Risikogebieten nur dann anreisen darf, wenn man einen negativen Corona-Test vorweisen kann. Der darf allerdings maximal 48 Stunden alt sein. Auf der Länder-Konferenz in Berlin gab es keine Einigung: Eine gemeinsame Entscheidung zum Verbot wolle man nach den Herbstferien treffen, so die Ankündigung. ------------------------- Alle aktuellen Corona-News findest hier in unseren Live-Blogs: aktuelle Corona-Infos aus NRWaktuelle Corona-Infos aus Deutschland und der Welt ------------------------- Doch dann ging alles ganz schnell. Sachsen, Bayern und das Saarland ruderten von selbst zurück. In anderen Bundesländern kassierten die Oberverwaltungsgerichte die Regelungen wieder ein.

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. „Die Entscheidung des Gerichts hat mich sehr überrascht. Ich halte sie auch für unrichtig und sehr schwach begründet“, sagt Frank Stenner. Stenner ist Fachanwalt für Steuerrecht, Insolvenzrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht. Ab Freitag hatte er geschäftliche Termine auf Sylt. „Da kam uns die Idee, die Familie mitzunehmen und noch ein paar schöne Tage dranzuhängen.“ Mit Blick auf die Entscheidung der Oberverwaltungsgerichte in Niedersachsen und Baden-Württemberg sagt der 46-Jährige: „Ich bin offensichtlich einer der ganz wenigen Pechvögel im Land.“ Das Beherbergungsverbot sorgt bei vielen Urlaubern für Fragen. Foto: imago images / Jan Huebner Gericht spricht von „Gefährdung“ für öffentliches Gesundheitswesen Die Richter in Schleswig-Holstein argumentierten, der Eilantrag vom Dienstag sei unbegründet. In einer Pressemitteilung erklärte das Gericht zu seiner Entscheidung: „Würde der Vollzug der Verordnung jetzt ausgesetzt, könnten Personen aus inländischen Risikogebieten zu touristischen Zwecken unkontrolliert nach Schleswig-Holstein kommen“. Dies sei in Anbetracht der aktuellen Zahlen eine Gefährdung für das öffentliche Gesundheitswesen. Doch das Oberverwaltungsgericht wies auch auf viele offene Fragen rund um die Regelung hin. Es sei jedoch in der kurzen Zeit bis zum Urlaubsantritt nicht zu beantworten gewesen, ob es verhältnismäßig sei, das Beherbergungsverbot an den Corona-Inzidenzwert in der Herkunftsregion der Urlauber zu knüpfen. Der Beschluss ist unanfechtbar. Das Oberverwaltungsgericht in Schleswig hat den Eilantrag von Ralf Stenner abgelehnt. Foto: imago images / nordpool/Riediger Für Ralf Stenner ist das völlig unverständlich: „Dieses Beherbergungsverbot ist überhaupt nicht als Maßnahme geeignet, um den Inzidenzwert positiv zu beeinflussen.“ Vor allem die Differenzierung zwischen geschäftlichen und touristischen Reisen mache aus seiner Sicht „keinen Sinn“. „Das alles nur, weil wir aus Haltern am See kommen, der zum Kreis Recklinghausen gehört. In Haltern haben wir einen Inzidenzwert, der weit unter 50 liegt. Wir werden aber für die hohen Werte in Recklinghausen und Gladbeck mit haftbar gemacht“, klagt er. -------------------------------- Mehr aus NRW: Edeka in NRW: „Einfach nur egoistisch!“ Chef macht erschreckende Beobachtung – dann führt er DIESE Regel ein Münster (NRW): Geiselnahme im Gefängnis! Geiselnehmer tot! NRW: Heftiges Video aus Krefeld! Polizist boxt auf Mann ein – jetzt spricht die Polizei -------------------------------- Er befinde sich mit seiner Familie bereits vor Ort auf Sylt. Als sie von der Entscheidung des Gerichts gehört hatten, seien sie bereits unterwegs gewesen. Der Urlaubs-Plan der NRW-Familie ist damit erheblich beeinträchtigt. Stenner resigniert: „Ich hänge mit meiner Familie im Fliegenfänger.“ Wie es konkret weiter geht, wissen Stenner und seine Familie noch nicht. „Ich kann mich Hotel frei bewegen, Kaffee trinken, ins Restaurant gehen, aber wenn ich auf das geschlossene Hotelzimmer zu meiner Familie möchte, darf ich das nicht. Das ist schizophren“, so der Anwalt und Vater sichtlich verärgert. (dav) jQuery(".inline-table").inlineTable();

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