Rheinland-Pfalz Nachrichten Corona in NRW: Entscheidung zu Kita-Beiträgen für Januar gefallen ++ Gericht spricht Machtwort bei Reiserückkehrern Mainz Nachrichten

nachrichteNews.com - Noch immer befindet sich NRW und Deutschland im harten Corona-Lockdown. Doch am Dienstag wurden neue Corona-Regeln von Kanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten um Armin Laschet beschlossen.

Rheinland-Pfalz Nachrichten Corona in NRW: Entscheidung zu Kita-Beiträgen für Januar gefallen ++ Gericht spricht Machtwort bei Reiserückkehrern Mainz Nachrichten

nachrichteNews.com - Noch immer befindet sich NRW und Deutschland im harten Corona-Lockdown. Doch am Dienstag wurden neue Corona-Regeln von Kanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten um Armin Laschet beschlossen.

Rheinland-Pfalz Nachrichten Corona in NRW: Entscheidung zu Kita-Beiträgen für Januar gefallen ++ Gericht spricht Machtwort bei Reiserückkehrern Mainz Nachrichten
07 Januar 2021 - 21:45

Aktuelle Nachrichten ! Noch immer befindet sich NRW und Deutschland im harten Corona-Lockdown. Doch am Dienstag wurden neue Corona-Regeln von Kanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten um Armin Laschet beschlossen. Beschlossen ist nun ein Bewegungsradius von 15 km für Hotspots mit einem Inzidenzwert von mehr als 200. Auch private Zusammenkünfte werden weiter eingeschränkt.if(window.location.search.indexOf("ad2info")>=0){document.write("");document.write(""+"Funke: "+"po1_localnews"+"");document.write("");jQuery.each(stroer_targets,function(index,target){document.write(target.key+"="+target.value+"; ");});document.write("");document.write("");} googletag.cmd.push(function(){googletag.display('po1_localnews')}); Corona: Das sind die Regeln für Schulen und Kitas Alle Infos dazu und alle Entwicklungen zum Coronavirus liest du in unserem News-Ticker. #fnk-genericiframe-iframe{height:600px;min-height:600px}.fnk-genericiframe-iframe{width:100%}@media screen and (min-width:768px){#fnk-genericiframe-iframe{height:640px;min-height:640px}} (function(){var fixsize=function(){var teasers=document.querySelectorAll('[data-resize]');[].forEach.call(teasers,function(t){var iframe=t.querySelector('iframe');var resize=t.dataset.resize.split(",");iframe.style.height=((iframe.clientWidth Corona in NRW: Alle Informationen in unserem News-Ticker +++ Zum Aktualisieren hier klicken +++ Donnerstag, 7. Januar 21.40 Uhr: NRW-Stadt hat Plan für Selbstständige - und fällt auf die Nase Die NRW-Stadt Moers will Selbstständige dazu bringen, ausgerechnet jetzt in der Corona-Krise ein Ladenlokal zu eröffnen. Dazu gibt es ein eigenes Förderprogramm. Doch bei den Bürgern kommt die Idee überhaupt nicht gut an. Ihre Kritik: Der Zeitpunkt für solch eine Marketing-Aktion hätte nicht schlechter sein können. Mehr dazu hier. 20.00 Uhr: Entscheidung zu Kita-Beiträgen in NRW gefallen Nordrhein-Westfalens Familienminister Joachim Stamp (FDP) und Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) wollen die Kita-Beiträge für den Monat Januar erstatten. Darauf hätten sich die beiden Minister geeinigt, schrieb Stamp in einem Brief an die Kita-Eltern in NRW, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Der Beschluss des Landeskabinetts zur Aussetzung der Beiträge wegen des eingeschränkten Angebots im Corona-Lockdown stehe aber noch aus, sagte ein Sprecher des Familienministeriums am Donnerstag. Auch der „Kölner Stadt-Anzeiger“ berichtete. 18.11 Uhr: OVG mit wichtigem Urteil für Reiserückkehrer Das NRW-Oberverwaltungsgericht hat die aktuellen Corona-Auflagen des Landes für Reiserückkehrer aus Risikogebieten bestätigt. Demnach gilt grundsätzlich eine Quarantänepflicht, die Rückkehrer können sie aber durch einen freiwilligen Test bei der Einreise oder kurz danach umgehen. Diese Vorgaben der Einreiseverordnung seien nicht zu beanstanden, entschied das Gericht in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss. Geklagt hatte ein Mann, der ein Boot in der Normandie besitzt und nach Reisen dorthin nicht in Quarantäne wollte. Ausgenommen von der Wahlmöglichkeit sind Rückkehrer aus Großbritannien und Südafrika. Sie dürfen sich laut der aktuellen Verordnung nicht „frei-testen“, sondern müssen mindestens fünf Tage in Quarantäne bleiben. Der Kläger hatte argumentiert, wer aus Gegenden in NRW oder anderen deutschen Bundesländern komme, die ähnlich hohe Inzidenzwerte wie die Normandie haben, könne sich zu Hause genauso leicht anstecken. Dem folgte das Gericht nicht. 18.00 Uhr: NRW-Gesundheitsminister Laumann gesteht: „Es könnte schneller gehen“ NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hofft auf eine rasche Zulassung des Impfstoffes von Astrazeneca, um die Corona-Impfungen in Nordrhein-Westfalen beschleunigen zu können. Im Gesundheitsausschuss des Landtags rechtfertigte Laumann am Donnerstag die NRW-Impfstrategie, zunächst nur Bewohner von Altenheimen zu impfen und nicht schon zeitgleich Impfzentren zu öffnen und auch Krankenhauspersonal zu impfen. „Es macht keinen Sinn, mit wenig Impfstoff an drei Fronten gleichzeitig zu impfen.“ „Es könnte schneller laufen“, räumte Laumann jedoch ein. Die Bundesländer sollen bereits an diesem Freitag eine weitere Lieferung des Corona-Impfstoffs des Herstellers Biontech in sechsstelliger Größenordnung erhalten. Den größten Anteil erhält das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen mit 141 375 Dosen. 15.45 Uhr: Erstem Kreis droht droht 15-Kilometer-Regel - doch eine Aussage des Gesundheitsministers sorgt für Verwirrung Die 15-Kilometer-Regel für Einwohner in extremen Corona-Hotspots muss nach Angaben von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Wochenanfang noch in keiner Kommune Nordrhein-Westfalens scharf geschaltet werden. Keine Kommune liege über dem kritischen Grenzwert von mehr als 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen, sagte Laumann am Donnerstag im Gesundheitsausschuss des Landtags. Das sorgt nun für Verwirrung: Denn das Robert Koch-Institut wies am Donnerstag der Kreis Höxter doch eine 7-Tage-Inzidenz knapp über der kritischen Marke von 200 auf. Der Kreis und das Gesundheitsministerium sollen allerdings bereits in Kontakt stehen. Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 200 soll nach einem Bund-Länder-Beschluss der Bewegungsradius eingeschränkt werden. Reisen und Fahrten im Freizeitzusammenhang über einen Umkreis von 15 Kilometern um den Wohnort hinaus würden dann nach Angaben des NRW-Gesundheitsministeriums untersagt. Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz werden in der neuen Coronaschutzverordnung des Landes umgesetzt. Die aktuelle Verordnung tritt mit Ablauf des Sonntags außer Kraft. Sollte Höxter auch am Montag noch einen Wert von über 200 aufweisen, träte die 15-Kilometer-Regelung in Kraft. 15.40 Uhr: NRW-Gesundheitsminister: Bis zum Wochenende 140.000 Menschen impfen Bis zum Samstag werden nach Angaben von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) rund 140 000 Menschen in nordrhein-westfälischen Altenheimen gegen das Coronavirus geimpft sein. In den kommenden acht Wochen würden wöchentlich 85 000 Menschen im Land geimpft, sagte Laumann am Donnerstag in einer Sondersitzung des Gesundheitsausschusses des Landtags. Die Dosen pro Ampulle könnten zudem von fünf auf sechs erhöht werden. In den Altenheimen in NRW leben rund 175 000 Menschen. Ab dem 18. Januar bietet das Land Corona-Schutzimpfungen auch für rund 90 000 Beschäftigte in Krankenhäusern an. Ab dem Zeitpunkt sollen auch an die Über-80-Jährigen im Land Briefe geschickt werden mit Erklärungen, wo und wie sie sich impfen lassen können. Dabei handelt es sich um mehr als eine Million Menschen. Laumann machte klar, dass nicht alle Menschen gleich zu Beginn einen Impftermin bekommen könnten. Das könne bis zu zehn Wochen dauern. Grund sei, dass derzeit die Impfdosen noch knapp seien. 15.10 Uhr: Polizei rüstet sich für Ansturm auf Schneegebiete in NRW - Trotz vieler gesperrter Pisten bereiten sich Polizei und Ordnungsämter im Sauerland und in der Eifel auf einen erneuten Touristenansturm am Samstag und Sonntag vor. Auch in etwas niedriger gelegenen verschneiten Regionen rechnet die Polizei mit vielen Tagesausflüglern. So stellt sich etwa die Polizei im Märkischen Kreis auf einen größeren Einsatz zwischen Meinerzhagen und Herscheid ein. An einer Landstraße hatten am vergangenen Wochenende am Straßenrand widerrechtlich geparkte Autos für Verkehrschaos gesorgt. „Da spüren wir möglicherweise auch Verdrängungseffekte, weil die Leute im angrenzenden Hochsauerlandkreis nicht mehr unterkommen“, sagte ein Polizeisprecher im Märkischen Kreis. Für eine wachsende Zahl von Skigebieten im gesamten Hochsauerland, in Olpe sowie im Eifelort Hellenthal und im nordhessischen Willingen haben die Kommunen ein Betretungsverbot ausgesprochen oder bereiten es vor. Ordnungsämter und Polizei kündigten an, Präsenz zu zeigen und gegen Verstöße gegen die Corona- oder Verkehrsregeln konsequent vorzugehen. Sofern es nötig werde, könnten auch Zufahrtsstraßen wieder abgeriegelt werden, hieß es etwa mit Blick auf Winterberg. 9.43 Uhr: Entscheidung über Erstattung der Kita-Gebühren soll noch am Donnerstag fallen Eltern in Nordrhein-Westfalen könnten noch an diesem Donnerstag Klarheit bekommen, ob sie wegen des verschärften Corona-Lockdowns Kita-Gebühren erstattet bekommen. Familienminister Joachim Stamp (FDP) zeigte sich am Donnerstagmorgen im WDR2-Interview optimistisch, dass es auch in NRW eine Aussetzung der Gebühren geben werde. „Ich gehe davon aus, dass wir da heute im Laufe des Tages was verkünden können“, sagte er. Ob es um eine Erstattung der Beiträge für den Januar geht - oder wie von der oppositionellen SPD zuvor gefordert auch für den Dezember - blieb offen. 9.30 Uhr: Situation für Eltern und Schüler laut Gebauer „ganz, ganz schlimm“ NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat die komplette Umstellung der Schulen auf den Distanzunterricht von Montag an verteidigt. „Ich weiß, dass das für die Jugendlichen und Kinder ganz, ganz schlimm ist und auch für die Eltern, die jetzt wieder vor großen Herausforderungen stehen“, sagte sie am Donnerstag im WDR5-„Morgenecho“. „Aber die aktuelle Situation mit den unsicheren Daten und dem mutierten Virus ließ uns keine andere Entscheidung übrig.“ Corona in NRW: Die neuen strengeren Regeln treffen Eltern hart. Vor allem Alleinerziehende fordern daher Klarheit bei den Kinderkrankentagen. (Symbolbild) Foto: imago images / ZUMA Wire Betreuung gebe es für Kinder von Klasse 1 bis 6 in den Schulen durch sozialpädagogische Fachkräfte. Eltern sollten ihre Kinder nach Möglichkeit allerdings zuhause lassen und die in Aussicht gestellten zusätzlichen Kinderkrankentage nutzen. 6.27 Uhr: Eltern schulpflichtiger Kinder durch Corona-Einschränkungen mehr belastet Die knapp 330 000 Alleinerziehenden minderjähriger Kinder in NRW befürchten erhebliche Lasten durch die neuen Corona-Einschränkungen in Schulen und Kitas. Sie fordern schnell Klarheit über die geplanten Kinderkrankentage zur Sicherung der Betreuung. „Die erneute Umstellung auf Distanzunterricht und der eingeschränkte Pandemiebetrieb in der Kindertagesbetreuung ist für Eltern und insbesondere erwerbstätige Alleinerziehende wieder eine enorme Belastung“, sagte Nicola Stroop, Vorstand beim Verband allein erziehender Mütter und Väter (VAMV) NRW, der dpa. Die Möglichkeit, sich mit zusätzlichen Kinderkrankentagen bezahlt freistellen zu lassen, sei begrüßenswert. Noch fehle es allerdings an klärenden Details. „Es ist noch völlig unklar, wer den Kinderkrankenschein ausstellt: der Kinderarzt, die Einrichtung oder der Träger“, bemängelte Stroop. Außerdem bleibe offen, was für privat und freiwillig versicherte Eltern gilt, deren Versicherung keine Kinderkrankentage beinhaltet. Um Betreuungsprobleme zu vermeiden, sollen die Kinderkrankentage pro Elternteil bundesweit von 10 auf 20 verdoppelt werden, für Alleinerziehende von 20 auf 40. Das hatten Bund und Länder am Dienstag vereinbart. Mittwoch, 6. Januar 20.45 Uhr: Städte in NRW wohl Bereit auf Elternbeiträge für Kitas und OGS zu verzichten Wie der „WDR“ erfahren haben will, sind die Städte in NRW wohl dazu bereit, auf die Erhebung von Elternbeiträgen für Kitas und Offene Ganztagssschulen (OGS) für den Monat Januar zu verzichten. Allerdings sei dafür Voraussetzung, dass sich die Landesregierung bereit erklärt, die dadurch entstehenden Einnahmeausfälle der Kommunen zur Hälfte zu erstatten. Foto: imago images 19.12 Uhr NRW-Familienminister will 15-km-Regel „eher nicht“ anwenden NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) will die Bewegungseinschränkung für Menschen aus Hotspots in NRW „eher nicht“ anwenden. Dies sagte er im WDR 5 Westblick. „Wenn es eine 15-Kilometer-Einschränkung generell gäbe, dann wäre das eine Sache, die ich grundsätzlich nicht akzeptieren würde“, sagte er. Stamp sieht die Einschränkung „als eine mögliche Maßnahme“, über die entschieden werden müsse, ob „das dann das geeignete Mittel ist“. Er sehe die Einschränkung als „fakultatives Angebot“. „Aus meiner Sicht gibt es geeignetere Mittel“, so Stamp. 15.08 Uhr: Stamp nennt 15 km-Radius „Möglichkeit“ NRW-Vize-Ministerpräsident Stamp (FDP) hat die neue 15-Kilometer-Regelung lediglich als „Möglichkeit“ für besonders vom Coronavirus betroffene Regionen in NRW bezeichnet. Dieser Schritt müsse jeweils mit dem Landesgesundheitsministerium besprochen werden, sagte er am Mittwoch in Düsseldorf. 15.00 Uhr: Gebauer: „Solinger Modell keine flächendeckende Alternative“ Wie viele digitale Endgeräte stehen zur Verfügung, will ein Reporter wissen. Über die digitalen Endgeräte gebe es keinen konkreten Überblick, da dies Sache der Kommunen sei, so Gebauer. Auch zum „Solinger Modell“ äußert sich die Schulministerin: „Das war für uns keine flächendeckende Alternative.“ Der Distanzunterricht sei der akuten Situation geschuldet und sei nur eine vorübergehende Lösung. 14.40 Uhr: Eltern können sich Hoffnungen auf Rückerstattung der Kita-Gebühren machen Joachim Stamp will sich dafür einsetzen, dass Eltern die Kita-Gebühren für die Zeit der eingeschränkten Betreuung erstattet werden. Wer sein Kind in die Schule geben möchte, könne das mit einem Formular erklären und ihre Kinder bei den Schulen für eine Betreuung anmelden. „Es muss kein Nachweis des Arbeitgebers oder ein Nachweis für ein systemrelevanten Beruf vorliegen“, so Gebauer. Wichtig sei jedoch, dass ein Wechsel zwischen Betreuung und Distanzunterricht in Schulen nicht geplant sei. In Kitas sei das anders, betont Stamp. Hier sei keine formale Mitteilung nötig, man könne auch kurzfristig Kinder in die Notfallbetreuung der Kitas bringen. 14.27 Uhr: Karnevalstage könnten zum Nachholen von Unterricht genutzt werden Die Abiturprüfungen werde um einige Tage nach hinten verschoben, erklärt Gebauer. Man versuche sicherzustellen, dass keine Nachteile für Schülerinnen und Schüler entstehen. Ob wie im vergangenen Jahr alle Schülerinnen und Schüler automatisch versetzt werden, sei noch nicht entschieden. Während in Bayern die Faschingsferien ausfallen sollen, könne man sich auch in NRW vorstellen, dass Karnevalstage, die in diesem Jahr ausfallen würden, zum Nachholen des ausgefallenen Unterrichts dienen könnten, so Gebauer. 14.20 Uhr: Distanzunterricht für alle Klassen - keine Klassenarbeiten bis 31. Januar Schulministerin Yvonne Gebauer betont, dass ihr die Maßnahmen schwer falle, aber das sie notwendig seien. „Sollte es zu Lockerungen kommen, das ist für mich völlig klar, dass die Schulen von Beginn an dabei sind“, so Gebauer. Der Präsenzunterricht wird bis 31. Januar ausgesetzt. Ab 11. Januar wird der Unterricht für alle Jahrgangsstufen - inklusive Abschlussklassen - im Distanzunterricht stattfinden. Wenn Schulen noch Vorbereitung bräuchten, gebe es die Möglichkeit von zwei Organisationstagen. „Mit den einheitlichen Umstellungen vermeiden wir eine Doppelbelastung für die Lehrkräfte. Er ermöglicht einen möglichst hochwertigen Distanzunterricht“, so Gebauer. Für Schüler und Schülerinnen der Klassen 1 bis 6 finden Betreuungsangebote statt. Es finde dort jedoch kein Schulbetrieb statt, sonstiges schulisches Personal wie Schulsozialarbeiter komme für die Betreuung in Betracht. Für Klassenarbeiten gilt: Es gibt bis 31. Januar keine Klassenarbeiten. Nur in Ausnahmfällen - etwa bei Abschlussklassen - sind noch Examen möglich. „Wir ergreifen die Maßnahmen nicht, weil Schulen Hotspots wären, sondern weil das System Schule seinen Beitrag leisten muss“, betont Gebauer. 14.18 Uhr: Mehr Tests für Erzieherinnen und Erzieher Bis zu Osterferien können sich Erzieherinnen und Erzieher sich kostenlos sechsmal testen lassen. „Das ist kein Muss, aber war ein großer Wunsch“, so Stamp. 14.15 Uhr: Appell an Eltern, ihre Kinder zu Hause zu lassen Heute sollen Eckpunkte vorgestellt werden. Morgen wolle man sich an die zuständigen Stellen wenden, so Stamp. Es werde keine Betretungsverbote geben für Kinder und Kinder von Eltern in systemrelevaten Berufen sollen anders als im vergangenen Frühjahr nicht bevorzugt werden. Ab Montag wolle man in Kitas in eingeschränkten Pandemiebetrieb gehen. Betreuung finde nur in festen Gruppen statt. Stamp appelliert, dass Eltern, denen es möglich ist, ihre Kinder zu Hause zu betreuen sollten. Dazu gebe es vom Bund zusätzliche Kinderkrankentage. Geplant seien zehn Tage pro Elternteil. Alleinerziehende erhalten 20 Tage. 14.05 Uhr: Stamp geht auf Virus-Mutation Gefahr aus Es beginnt Familienminister Joachim Stamp. Auch er beruft sich darauf, dass es unterschiedliche Einschätzungen gebe über die derzeit vorliegenden Inzidenzwerte von Seiten der Experten und warnt vor der Gefahr der Virus-Mutation, dass in Großbritannien kurisert. 14.02 Uhr: Familienminister und Schulminister reden Klartext über Schulen und Kitas Um 14 Uhr wollen sich NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer und NRW-Familienminister Joachim Stamp zum Schulbetrieb bis Ende Januar und zur Kita-Betreuung äußern. 12.01 Uhr: Reul zeigt Verständnis: „Was wir Menschen an Einschnitten derzeit zumuten, ist teilweise schon der Hammer“ Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat die Einschränkungen in der Corona-Krise verteidigt, zugleich aber Verständnis für die Bürger geäußert. „Was wir den Menschen an Einschnitten derzeit zumuten, ist teilweise schon der Hammer“, sagte er der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe). Zugleich verteidigte er die Maßnahmen. Wenn jeder machen dürfe, was er wolle, herrsche Chaos. Dies zu verhindern, sei die Aufgabe des Staates. Doch müsse der Staat sorgfältig abwägen, wie tief er in das Freiheitsrecht eingreife. Die aktuelle Krise habe das Verantwortungsbewusstsein der Menschen aber gestärkt, lobte Reul. „Ich finde das richtig toll, wenn ich höre, dass junge Menschen bei einsamen Senioren im Garten stehen und für sie Trompete spielen oder wenn sie für sie einkaufen gehen.“ Der Innenminister äußerte sich auch zu wachsender Cyberkriminalität. „Sie ist viel größer, komplizierter und gefährlicher als lange gedacht und wird häufig unterschätzt.

Source: Nachrichtenews.com

. 9.40 Uhr: Doc Caro berichtet von Morddrohungen Sie ist eine der lautesten Stimmen in der Coronakrise: Doc Caro, Oberärztin aus Essen und Social-Media-Star. Die Leiterin der Notaufnahme der Essener Uniklinik hatte sich jüngst mit einem offenen Brief an Armin Laschet gewandt. In einem neuen Post berichtet sie, dass sie sogar Morddrohungen erhalten. >>> hier mehr dazu 9.05 Uhr: Niederlande beginnt mit dem Impfen Als letztes Land der EU haben auch die Niederlande mit dem Impfen begonnen. Eine Mitarbeiterin eines Pflegeheimes wurde am Mittwochmorgen in Veghel im Südosten des Landes gegen Covid-19 geimpft. Weitere Pfleger und Ärzte sollten ebenfalls am ersten Tag an der Reihe sein. Erst in der kommenden Woche sollten alle Impfzentren im ganzen Land einsatzbereit sein. Gesundheitsminister Hugo de Jonge sprach von „einem wahnsinnigen Beginn.“ Wegen heftiger Kritik hatte die Regierung den Impfstart um einige Tage vorgezogen. Die 39-jährige Altenpflegerin Sanna Elkadiri wurde als erste Person im Land geimpft. Sie arbeitet in einem Heim für schwer Demenzkranke. Durch das Cornavirus sei das Heim schwer getroffen, sagte sie dem TV-Sender NOS. „So viele Tote. So viel Trauer. Das will ich nicht noch einmal mitmachen.“ Sie nannte es eine „Pflicht auch gegenüber den Patienten“, sich vor dem Virus zu schützen. Dienstag, 5. Januar 21.20 Uhr: Corona-Kontrolle in Düsseldorf eskaliert Wegen Beleidigung und Bedrohung bei einer Maskenkontrolle in Düsseldorf ist eine Metzgerei von Mitarbeitern des städtischen Ordnungsdienstes geräumt worden. Drei Beschäftigte und ein Kunde des Geschäftes seien am Montag ohne die vorgeschriebene Mund-Nasen-Bedeckung von einem Team des Ordnungsdienstes angetroffen worden, teilte die Stadt am Dienstag mit. Die vier Betroffenen haben auf die Belehrung nach Schilderung der Stadt aggressiv reagiert und zunächst die Herausgabe ihrer Personalien verweigert. Zudem sei einer der Mitarbeiter des Ordnungsamts beleidigt und bedroht worden: Ein Angestellter der Metzgerei habe das Ordnungsdienst-Team mehrfach aufgefordert, das Geschäft zu verlassen. Er soll seine geballte Faust langsam in die Richtung eines städtischen Mitarbeiters geführt und ihn beschimpft haben. Der Aufforderung, die Faust wieder herunterzunehmen und zurückzugehen, sei der Mann nur widerwillig nachgekommen. Mit Hilfe eines weiteren Teams des Ordnungsdienstes und Polizisten konnte der Einsatz nach den Angaben der Stadt schließlich abgeschlossen werden. Polizisten stellten die Personalien der vier Anwesenden fest. Strafanzeigen wegen Beleidigung und Bedrohung seien gestellt und zudem Ordnungswidrigkeiten-Verfahren eingeleitet worden. 21.10 Uhr: Land kippt Testpflicht für Reiserückkehrer Das Land Nordrhein-Westfalen hat die Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten im Ausland nach nur einer Woche wieder gekippt. Das geht aus der seit Dienstag (5. Januar) gültigen Corona-Einreiseverordnung hervor. Zur Begründung verwies ein Sprecher des NRW-Gesundheitsministeriums am Dienstagabend auf laufende Gerichtsverfahren und dabei deutlich gewordenen „Unklarheiten im Infektionsschutzgesetz des Bundes“. Dabei gehe es um die Frage, ob nur die Kommunen und der Bund „zwingende Testungen“ anordnen dürfen oder auch das Land. Nun will die Landesregierung eine bundesweite Regelung abwarten. Allerdings werden die meisten Reiserückkehrer nach Einschätzung des Sprechers auch ohne Testpflicht einen Corona-Schnelltest machen, weil sie andernfalls in Quarantäne müssen. Für Einreisende aus Großbritannien und Südafrika besteht weiterhin eine Testpflicht - dort waren Corona-Mutationen entdeckt worden. Menschen aus diesen Staaten müssen sich für zehn Tage in Quarantäne begeben und innerhalb von 48 Stunden testen lassen. Bei einem zweiten negativen Test nach fünf Tagen endet die Quarantänepflicht. Bis Montag (4. Januar) waren generell alle Reiserückkehrer aus Risikogebieten im Ausland verpflichtet, sich höchstens 24 Stunden vor der Einreise oder unmittelbar nach der Ankunft testen zu lassen. Die Testkosten mussten sie selbst tragen. Corona in NRW: Ministerpräsident Armin Laschet. Foto: imago images / Political-Moments 20.35 Uhr: Ab wann gelten die neuen Corona-Regeln in NRW? Die Beschlüsse des Corona-Gipfels müssen in den Landtagen der 16 Bundesländer formal noch bestätigt und beschlossen werden. Eine zeitnahe Umsetzung ist anzunehmen, weil die Beschlüsse auch die Schulferien betreffen, die in den meisten Bundesländern in den kommenden Tagen enden werden. NRW-Ministerpräsident Laschet kündigte an, dass am Mittwoch Details für Schulen und Kitas vorgestellt werden sollen. 19.42 Uhr: Laschet erklärt Corona-Verschärfungen Die Regeln bei privaten Zusammenkünften werden weiter verschärft. Möglich sind nur noch Treffen alleine mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes. „Ein Hausstand plus eine Person“, betonte Laschet. Laschet erklärte, dies gelte auch für Treffen zuhause - die Polizei würde weiterhin nicht an der Tür "zum Nachzählen" klingeln. 19.40 Uhr: Details zu Schulsituation sollen am Mittwoch folgen Die Präsenzpflicht in Schulen wird weiter ausgesetzt. Wie genau das in den Schulen ab dem 11. Januar umgesetzt werden kann, soll am Mittwoch präzisiert werden. Schulministerin Yvonne Gebauer und Familienminister Joachim Stamp (beide FDP) würden vorab darüber beraten. 19.36 Uhr: Fast 100.000 Geimpfte in NRW Alle über 80-Jährigen werden über den schriftlichen Weg über ihre Impfmöglichkeit informiert, erklärte Laschet. Dann könnten sie ihren Termin in den Impfzentren machen. Bislang seien 87.355 Impfdosen im Landeslager abgerufen worden. Morgen werde die Zahl der Geimpften in NRW bei über 100.000 Menschen liegen. „Das ist ein sehr gutes Ergebnis“, findet Laschet. 19.30 Uhr: Europäische Impfstrategie „richtig“ Laschet betont mit Blick auf die Impfstrategie: „Wir halten den europäischen Weg, den man eingeschlagen hat, für richtig. Auch verteidigt Laschet, dass man sich anders als die USA gegen eine Notzulassung entschieden habe. „Nur so ist Vertrauen bei den Menschen zu erreichen.“ 19.28 Uhr: Bewegungsradius von 15 km in Hotspots Laschet bestätigt, was Kanzlerin Merkel schon angekündigt hatte. Die Corona-Regeln werden verschärft. Zusammenkünfte sind nur noch alleine mit einem weiteren Haushalt zulässig. Auch wird der Bewegungsradius in Hotspots auf 15 km rund um den Wohnort beschränkt. Am Dienstag war Herne die einzige Stadt mit einer Inzidenz von über 200. 19.23 Uhr: Laschet warnt vor Corona-Mutation Laschet berichtet über das Expertentreffen am gestrigen Montag mit dem RKI. Die Pandemie-Lage sei derzeit schwierig einzuschätzen, da weniger Tests und Arztbesuche über die Feiertage stattgefunden hätten. „Wir wissen nicht, wie sich die Weihnachtstage und der Silvestertage ausgewirkt haben. Wir wissen nicht, wie sich Reiserückkehrer auf das Infektionsgeschehen auswirkt.“ Auch Laschet warnt vor der Virus-Mutation. „Ob das auch schon in NRW aufgetaucht ist, kann uns die Wissenschaft nicht sagen.“ 19.20 Uhr: Laschet über Corona-Beschlüsse Nach der Kanzlerin spricht nun NRW-Ministerpräsident Armin Laschet über die beschlossenen Corona-Verschärfungen. 17.36 Uhr: So sollen Über-80-Jährige im Februar an einen Impftermin kommen Das NRW-Gesundheitsministerium hat konkretisiert, wie die Über-80-Jährigen im Land im Februar zu einem Impftermin kommen sollen: Ab der dritten Januarwoche werde ein Brief von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) über die Kreise und Kommunen an alle Betroffenen verschickt. „Der Brief kündigt den Beginn der Impfungen für diese Zielgruppe in den Impfzentren Anfang Februar an und klärt über den Ablauf von der Terminvereinbarung über die Telefonhotline 116 117 bis zur zweiten Impfung auf“, sagte ein Ministeriumssprecher am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Der Heinsberger Landrat Stephan Pusch (CDU) kritisierte unterdessen am Dienstag den bisherigen Ablauf der Impfungen und warf der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) vor, sie lasse sich „überhaupt nicht in die Karten gucken.“ Mit Bezug auf die Über-80-Jährigen sagte Pusch, es gebe in seinem Kreis mehr als 16 000 von ihnen. Lege man das bisherige geringe Tempo bei den Impfungen in seinem Kreis als Maßstab an, würde die Impfung der Über-80-Jährigen 20 Wochen dauern, so Pusch in einer Videobotschaft. 16.20 Uhr: Bewegungsradius von 15 km? Diese Regionen wären betroffen Zur Stunde diskutieren Kanzlerin Angela Merkel, die Ministerpräsidenten der Länder und Vertreter der Regierung über die weiteren Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Deutschland. Verschiedene Medien berichten, dass in Hotspots, also Kreise oder Städte mit einem Inzidenzwert von mehr als 200 pro 100.000 Einwohnern (in den letzten 7 Tagen), der Bewegungsradius auf 15 km eingeschränkt werden soll. Der entsprechende Punkt findet sich in der Beschlussvorlage, die als Grundlage des Corona-Gipfels dient, wieder. Aktuell wäre in Nordrhein-Westfalen nur die Stadt Herne mit einem Inzidenzwert von 203,9 betroffen. Doch die Zahlen sind mit Vorsicht zu genießen, da um Weihnachten und den Jahreswechsel Corona-Fälle laut RKI verzögert entdeckt, erfasst und übermittelt wurden. 16.10 Uhr: Wintersportorte rüsten sich Nach den Wintersportorten Hellenthal und Winterberg will auch die Gemeinde Reichshof im Bergischen Land wegen des Andrangs von Schnee-Touristen die Straßen zu ihrem Skigebiet sperren. Auch ein Nachbarort von Winterberg zieht Konsequenzen und macht dicht. >> hier alle Infos 10.53 Uhr: Armin Laschet vor Corona-Gipfel mit deutlichen Worten NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) erklärte vor dem Corona-Gipfel am Dienstag bei einer digitalen Parteiveranstaltung der Ruhr-CDU, dass eine Verlängerung des Lockdowns so gut wie beschlossen sei. Bis wann er gelten soll, sei aber noch offen. Corona in NRW: Ministerpräsident Armin Laschet. Foto: imago images / Political-Moments 08.10 Uhr: Hohe Zahl an Todesfällen in Zusammenhang mit Corona in NRW Allein in NRW wurden innerhalb eines Tages 190 Todesfälle in Zusammenhang mit Corona gemeldet, deutschlandweit waren es 944, wie das Robert-Koch-Institut am Dienstagmorgen bekannt gab. Den Gesundheitsämtern in NRW wurden zudem 1969 (Deutschland: 11.897) Neuinfektionen gemeldet. Inwieweit die Zahlen den tatsächlichen Infektionsstand wiedergeben, ist derzeit noch offen. Das RKI verwies auch am Dienstag darauf, dass um Weihnachten und den Jahreswechsel weniger getestet wurde und die Gesundheitsämter weniger Meldungen an das RKI übermittelten. Corona in NRW: Es wurden hohe Todeszahlen gemeldet. (Symbolbild) Foto: imago images / Karina Hessland Montag, 4. Januar 20.06 Uhr: Bordell „Pascha“ ist am Ende Für das von der Corona-Krise hart getroffene Großbordell „Pascha“ in Köln ist offiziell ein Insolvenzverfahren eröffnet worden. Es beziehe sich auf die Betreibergesellschaft des Hauses, erklärte ein Sprecher des Amtsgerichts Köln am Montag. Den Angaben zufolge wurde es bereits am 28. Dezember eröffnet - wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung. Geschäftsführer Armin Lobscheid gab sich in einer Reaktion geschlagen. „Corona hat's geschafft“, sagte er. Man könne in dieser Form nicht weiter machen, die zweite Corona-Welle habe jeden Rettungsversuch zunichte gemacht. 60 Mitarbeiter hätten die Kündigung erhalten - „weil eine Weiterführung aus jetziger Sicht nicht möglich ist“, so Lobscheid. Was mit dem markanten „Pascha“-Haus passiere, stehe noch in den Sternen. Rein theoretisch könne wohl irgendwann auch ein anderer Betreiber weitermachen. Doch eines der größten Bordelle in Europa steht damit - zumindest vorerst - endgültig vor dem Aus. Corona in NRW: Für das Bordell „Pascha“ wird es nicht weitergehen. (Symbolbild) Foto: dpa 13 Uhr: Datum steht! Ab diesem Zeitpunkt soll in Krankenhäusern geimpft werden In Nordrhein-Westfalen werden ab dem 18. Januar Corona-Schutzimpfungen für alle Beschäftigten in Krankenhäusern angeboten, die nah an Covid-Patienten arbeiten. Das kündigte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Montag in Düsseldorf an. Bis zum 24. Januar werde es für alle rund 90 000 Beschäftigten dieser Gruppe in den Krankenhäusern ein Angebot geben. Bis zum Montagvormittag seien in NRW bereits 81 300 Menschen geimpft worden - fast alle in Pflege-Einrichtungen, sagte Laumann. Bis zum Ende dieser Woche werde alles verimpft, was NRW bislang an Dosen zur Verfügung gestellt bekommen habe. Ab Februar würden die Impfzentren in Betrieb genommen, um unter anderem den über 80-Jährigen im Land eine Impfung anzubieten, kündigte Laumann an. Die Betroffenen bekämen in den nächsten Tagen einen entsprechenden Brief. In dieser zweiten Welle werde auch Mitarbeitern in ambulanten Pflegediensten ein entsprechendes Angebot gemacht. Laumann rechnet damit, dass die Impfungen der über 80-Jährigen den Februar und März in Anspruch nehmen. Bislang habe NRW 280 000 Impfdosen bekommen. Eine Hälfte davon werde für die zweite Impfung zurückbehalten. Mit der Zweit-Impfung werde am 18. Januar begonnen. Bis zum 15. Februar werde NRW rund 920 000 zusätzliche Dosen erhalten. Damit könnten dann weitere 460 000 Menschen geimpft werden. Derzeit werde nicht mehr bloß mit fünf Dosen pro Ampulle gerechnet, sondern bereits mit 5,5, sagte Laumann. 12.21 Uhr: Wie geht es in den Schulen weiter? Am 11. Januar sollen die Schulen wieder öffnen - doch das Betrieb normal wieder aufgenommen wird, davon gehen die wenigsten aus. Am Montag beraten die Kultusminister der Länder, bevor am Dienstag ein erneuter Corona-Gipfel von Bund und Ländern stattfinden wird. Ab 11 Uhr schalten sich Kanzlerin Merkel und die Länderchefs zusammen. Laut Medienberichten sollen sie sich bereits einig sein, dass der harte Lockdown bis mindestens 31. Januar verlängert werden soll. Was Schulen und Kitas angeht, soll es jedoch noch keine Einigung geben. Während Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Schulöffnungen angesichts der hohen Infektionszahlen ablehnt, strebt beispielsweise Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann nach Informationen der WAZ eine schnellstmögliche Öffnung an. Corona in NRW: Der Lockdown soll wohl verlängert werden - wie sieht es mit Schulen aus? (Symbolbild) Foto: imago images / Sven Simon 09.44 Uhr: Polizei Gelsenkirchen warnt vor Corona-Betrügern Die Corona-Pandemie haben sich Betrüger zu Nutze gemacht: Die Polizei warnt vor Betrügern, die angebliche Corona-Impftstoffe am Telefon oder der Haustür verkaufen. Es gebe keinen solchen Verkauf, so die Polizei. „Lassen Sie sich also auf keinen Fall auf ein Gespräch ein. Beenden Sie das Telefonat sofort und lassen Sie keine Fremden in Ihre Wohnung. Wehren Sie sich energisch gegen zudringliche Besucherinnen und Besucher. Sprechen Sie sie laut an, rufen Sie um Hilfe und verständigen Sie die Polizei.“ Corona in NRW: Die Polizei warnt vor miesen Betrügern. (Symbolbild, Montage) Foto: Julian Stratenschulte/dpa (Montage: DER WESTEN) 6.08 Uhr: SIE sollen den Schulalltag erleichtern Sogenannte Alltagshelfer sollen im neuen Jahr dazu beitragen, die Ganztags- und Betreuungsangebote an Grund- und Förderschulen trotz Corona-Pandemie aufrecht zu erhalten. Die Landesregierung in NRW stellt 30 Millionen Euro für das Programm bereit. Sie sollen Lehrer in Corona-Zeiten unterstützen und entlasten, sagte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. Hintergrund der Maßnahme: Um trotz Pandemie Betreuung über den Pflichtunterricht hinaus anbieten zu können, mussten Hygienekonzepte und Infektionsschutzmaßnahmen angepasst werden. Dies hatte eine höhere Arbeitsbelastung zur Folge, etwa bei der Dokumentation der GruppenzusammensetzungenMaßnahmen zur Vermeidung von Gruppendurchmischungenveränderte RaumkonzepteAnpassungen bei der Essensausgabe Corona in NRW: Auf die Schulen im Land sind neue Aufgaben zugekommen. Dafür sollen sie bald Unterstützung erhalten. (Symbolbild) Foto: imago images / Hanno Bode Die „Alltagshelfer“ sollen solche organisatorischen Arbeiten übernehmen. „Gerade in Zeiten der Pandemie ist ein verlässlich strukturierter Tagesablauf, der für Beständigkeit sorgt und zusätzliche Bildungs- und Betreuungsangebote liefert, für Kinder wichtig“, sagte Gebauer. Sonntag, 3. Januar 22.12 Uhr: Irre Corona-Flucht in Ostwestfalen Nach einem heftigen Crash in Ostwestfalen sind zwei Teenager vom Unfallort geflohen. Sie hatten Angst vor einer Corona-Anzeig. Doch im Krankenhaus folgte ein böses Erwachen. Die ganze Geschichte liest du hier >>> Die Polizei musste wegen fehlender Corona-Maßnahmen einen Gottesdienst in Herford (NRW) auflösen. Foto: imago images / Montage: DER WESTEN 12.35 Uhr: Winterberg-Chaos spitzt sich zu Noch immer reißt der Ansturm auf das nordrhein-westfälische Skigebiet nicht ab. Stadt und Polizei haben jetzt die Reißleine gezogen und die Pisten bis zum Ende der Ferien gesperrt. Wie die Anwohner darauf reagieren, liest du in unserem Newsblog zum Corona-Chaos in Winterberg >>> 09:07 Uhr: Über 100 Menschen feiern Gottesdienst ohne Corona-Konzept Über 100 Menschen haben sich am Samstagabend zum Gottesdienst in Herford (Ostwestfalen) zusammengefunden. Wie der WDR berichtet, musste die Veranstaltung aufgelöst werden. Die Teilnehmer der Freikirche haben sich weder an die Maskenpflicht gehalten noch habe es ein Hygienekonzept gegeben. Als die Gläubigen bemerkten, dass die Polizei anrückte, haben sie sich auch im Keller versteckt. Die Beamten erstatteten Anzeige. Die Verantwortlichen erwarten nun hohe Geldstrafen. Die Polizei musste wegen fehlender Corona-Maßnahmen einen Gottesdienst in Herford (NRW) auflösen. Foto: imago images / Montage: DER WESTEN Alle älteren Nachrichten kannst du hier nachlesen >>> jQuery(".inline-table").inlineTable();

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