Nordrhein-Westfalen Nachrichten Eklat im Landtag wegen Impftermin-Vergabe Düsseldorf Nachrichten

nachrichteNews.com - Erneutes Desaster oder nicht? Im Streit um die Corona-Impfungen liegen die Nerven im Landtag blank. Zwischen Regierungslager und Opposition kam es zum Eklat - und das mitten in einer ganz anderen Debatte.

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nachrichteNews.com - Erneutes Desaster oder nicht? Im Streit um die Corona-Impfungen liegen die Nerven im Landtag blank. Zwischen Regierungslager und Opposition kam es zum Eklat - und das mitten in einer ganz anderen Debatte.

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03 Februar 2021 - 17:00

Aktuelle Nachrichten ! Erneutes Desaster oder nicht? Im Streit um die Corona-Impfungen liegen die Nerven im Landtag blank. Zwischen Regierungslager und Opposition kam es zum Eklat - und das mitten in einer ganz anderen Debatte. Von Wolfgang Türk Nach Problemen bei der am Mittwoch wieder aufgenommenen Vergabe von Terminen für die Corona-Impfungen in Hessen sind die schwarz-grüne Koalition und die Opposition im Landtag heftig aneinandergeraten. Mitten in der laufenden Debatte über den Etat 2021 kam es zu einem Eklat mit aufgeregten Wortmeldungen, einer wiederholten Abstimmung, einer langen Sitzungsunterbrechung - und einer Zusammenkunft des Ältestenrats. Anlass war ein während der abschließenden Haushaltsberatung von SPD, FDP und Linkspartei eingebrachter Dringlichkeitsantrag. Er trägt den Titel "Erneutes Impfdesaster umgehend abstellen - Impfterminvergabe barrierefrei sicherstellen". Der Streit entzündete sich an der Frage, ob der Antrag noch am Mittwoch oder erst am Donnerstag behandelt werden sollte. Am Ende stand die Einigung: Die Sache kommt doch noch am Mittwochabend zur Sprache. CDU: "Keine Sternstunde" CDU und Grüne lehnten die Aussprache nicht kategorisch ab. Sie wehrten sich aber energisch gegen die Sichtweise der Antragsteller, mit der Sache dürfe man nun keinen Tag länger warten. Wie dringlich es sei, zeigten zum Beispiel die vielen Unmutsbekundungen von Usern auf hessenschau.de, führte Günther Rudolph an, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion. "Morgen, am Ende der Tagesordnung", sei der richtige Zeitpunkt, sagte Holger Bellino, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU. Schließlich müsse man sich vorbereiten. Außerdem zog er in Zweifel, dass es wirklich ein Desaster gegeben habe. Bellino - sichtlich aufgebracht und mit hochrotem Kopf - nannte als Beispiel einen Nutzer, der sich über stundelange Wartezeit beklagt habe, als die Vergabe gerade erst eine Stunde lang gelaufen sei. Zudem habe das zuständige Innenministerium im Laufe des Vormittags von bereits 20.000 neu gebuchten Impfterminen berichtet. Zum Vorgehen der Opposition, die Etatberatung so zu unterberchen sagte er: "Ich gehöre seit 2009 dem Landtag an und habe so etwas noch in keiner Debatte erlebt." Die sei "keine Sternstunde" des Parlaments. SPD: "Hütte brennt" "Hier brennt die Hütte. Und dann treten Sie Oppositionsrechte so mit Füßen", erwiderte Rudolph.

Source: Nachrichtenews.com

. Sein Verdacht: Schwarz-Grün wolle die so wichtige Sache "am Ende einer Sitzung parken" - wenn keiner mehr etwas davon mitbekomme. Bei der anschließenden Abstimmung - alles mitten in der Etatberatung - wurde es auch wegen der Conoranabedingungen richtig konfus. Abstimmungen laufen aus Sicherheitsgründen eigentlich gebündelt abends, um Abstände zu wahren. Parlamentspräsident Boris Rhein (CDU) kam beim Auszählen im Saal und auf der Besuchertribüne zunächst auf keine Mehrheit für den Antrag des Regierungslagers, die Impfterminvergabe erst am Donnerstag zu diskutieren. Jürgen Frömrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen, verlangte eine Wiederholung. Als es wieder unübersichtlich wurde, musste sogar das Hammelsprungverfahren her: Wer für die Verlegung des Dringlichkeitsantrags auf Donnerstagabend war, musste durch eine Saaltür gehen. Diesmal schien Schwarz-Grün eine Mehrheit zu haben. Am Ende lenkte die Koalition dann aber doch im Ältestenrat ein: Über die Impftermine sollte noch am Mittwoch beraten werden. Besorgniserregend oder stabil? In dem gemeinsam von den drei Oppositionsfraktionen eingebrachten Antrag wird die Landesregierung aufgefordert, "umgehend eine funktionierende Impfterminvergabe sicherzustellen". Es sei besorgniserregend, dass es erneut zu Problemen und technischen Störungen bei der Vergabe gekommen sei. Nun müsse umgehend erklärt werden, warum die Probleme bei der Terminvergabe andauerten und wann sie abgestellt würden. Zusicherung, dass es im zweiten Anlauf ab Mittwoch besser laufe, hätten sich jedenfalls als "haltloses Versprechen herausgestellt". Und weiter heißt es wörtlich: "Das sorgt für massiven Unmut und große Verunsicherung." Zahlreiche Menschen hatten am Dienstagmorgen von langem Warten und technischen Störungen berichtet. Sie hingen zum Beispiel online in einem "virtuellen Warteraum". Das zuständige Innenministerium bestätigte später, es gebe erneut enormen Andrang. Das System laufe nach anfänglichen Problemen aber stabil. "Jeder bekommt einen Termin, aber nicht alle gleichzeitig", hieß es. Sendung: hr-fernsehen, hessenschau, 03.02.2020, 19.30 Uhr

Source = nachrichteNews.com

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