Berlin Nachrichten Ja zur Reform des Infektionsschutzgesetzes - was das bedeutet Aktuelle Nachrichten

nachrichteNews.com - Für eine Reform des Infektionsschutzgesetzes hat der Bundestag heute grünes Licht gegeben. Doch was verbirgt sich hinter der Neuregelung?

Berlin Nachrichten Ja zur Reform des Infektionsschutzgesetzes - was das bedeutet Aktuelle Nachrichten

nachrichteNews.com - Für eine Reform des Infektionsschutzgesetzes hat der Bundestag heute grünes Licht gegeben. Doch was verbirgt sich hinter der Neuregelung?

Berlin Nachrichten Ja zur Reform des Infektionsschutzgesetzes - was das bedeutet Aktuelle Nachrichten
19 November 2020 - 08:00

Aktuelle Nachrichten ! Für eine Reform des Infektionsschutzgesetzes hat der Bundestag heute grünes Licht gegeben. Doch was verbirgt sich hinter der Neuregelung? Neuer Abschnitt Kontaktbeschränkungen, Beherbergungsverbot, Abstandsregeln - Bund und Länder greifen tief in die Freiheitsrechte jedes einzelnen ein, um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus auszubremsen. Damit solch weitgehende Maßnahmen auch vor Gerichten Bestand haben, brauchen sie eine sichere Rechtsgrundlage. Dafür ändern Bundestag und Bundesrat das Infektionsschutzgesetz. Was besagt das Infektionsschutzgesetz genau? In Kraft ist es seit dem Jahr 2001. Das Ziel des Gesetzes: Übertragbaren Krankheiten beim Menschen vorbeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern. Zum Zuge kommt das Gesetz bei ansteckenden Krankheiten. Zum Beispiel bei Masern oder bei Ebola. Oder eben wie aktuell beim Coronavirus. In Paragraph eins, Absatz zwei des Infektionsschutzgesetzes heißt es: "Die hierfür notwendige Mitwirkung und Zusammenarbeit von Behörden des Bundes, der Länder und der Kommunen, Ärzten, Tierärzten, Krankenhäusern, wissenschaftlichen Einrichtungen sowie sonstigen Beteiligten soll entsprechend dem jeweiligen Stand der medizinischen und epidemiologischen Wissenschaft und Technik gestaltet und unterstützt werden. Die Eigenverantwortung der Träger und Leiter von Gemeinschaftseinrichtungen, Lebensmittelbetrieben, Gesundheitseinrichtungen sowie des Einzelnen bei der Prävention übertragbarer Krankheiten soll verdeutlicht und gefördert werden.

Source: Nachrichtenews.com

. So soll verhindert werden, dass einzelne Regelungen von Gerichten gekippt werden. Mit der Gesetzesnovelle wird nun ein neuer Paragraf eingefügt, der die möglichen Schutzmaßnahmen von Landesregierungen und Behörden konkret auflistet. Dazu zählen: Abstandsgebote, Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im privaten und öffentlichen Raum, das Beschränken oder Untersagen von Übernachtungsangeboten, Reisen, Kultur-, Sport- und Freizeitveranstaltungen, das Schließen von Geschäften oder das Anordnen einer Maskenpflicht im öffentlichen Raum. Festgeschrieben im Gesetz wird auch die sogenannte 7-Tage Inzidenz von 35 und 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern pro Woche, ab denen Schutzmaßnahmen getroffen werden sollen. Vorgeschrieben wird aber auch, dass die Rechtsverordnungen zeitlich zu befristen sind. Ihre Geltungsdauer soll grundsätzlich vier Wochen betragen. Sie kann aber verlängert werden. Außerdem müssen die Verordnungen mit einer allgemeinen Begründung versehen werden.

Source = nachrichteNews.com

Diese Nachricht 6 Treffer empfangen.

Berlin Nachrichten Ja zur Reform des Infektionsschutzgesetzes - was das bedeutet Aktuelle Nachrichten


Berlin Nachrichten Ja zur Reform des Infektionsschutzgesetzes - was das bedeutet Aktuelle Nachrichten


Berlin Nachrichten Ja zur Reform des Infektionsschutzgesetzes - was das bedeutet Aktuelle Nachrichten


Berlin Nachrichten Ja zur Reform des Infektionsschutzgesetzes - was das bedeutet Aktuelle Nachrichten

KOMMENTARE

  • 0 Kommentar
Neueste Nachrichten