Baden-Württemberg Nachrichten Novemberhilfen sollen ab kommender Woche fließen  Stuttgart Nachrichten

nachrichteNews.com - Berlin verschiebt schrittweisen Präsenzunterricht + Hoch ansteckende Virus-Variante aus Großbritannien in Berlin nachgewiesen + Der Corona-Blog.

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Baden-Württemberg Nachrichten Novemberhilfen sollen ab kommender Woche fließen  Stuttgart Nachrichten
09 Januar 2021 - 11:45

Aktuelle Nachrichten ! Seit Wochen warten viele von Schließungen betroffene Unternehmer auf die Auszahlung der beantragten Novemberhilfen - nun könnte es in Berlin in wenigen Tagen soweit sein, wie die Investitionsbank Berlin (IBB) mitteilt. Bis zum vergangenen Donnerstag sind laut IBB aus Berlin etwas mehr als 24.000 Anträge auf Novemberhilfe mit einem Fördervolumen von rund 319,2 Millionen Euro eingegangen. Rund 86 Millionen Euro wurden bereits in Form von beschleunigten Abschlagszahlungen an Soloselbstständige oder Kleinunternehmer ausgezahlt. Doch größere Unternehmen mit deutlich höheren Einbußen warten bislang vergeblich. Anträge auf Dezemberhilfe wird die IBB voraussichtlich erst ab Ende Januar bearbeiten können. (Mehr dazu unten im Newsblog)Weitere Corona-NachrichtenNach heftiger Kritik: Berliner Senat sagt geplante schrittweise Schulöffnung für Montag ab. Die Präsenzpflicht wird bis zum 25. Januar ausgesetzt.In Brandenburg gelten ab Samstag schärfere Corona-Beschränkungen. Polizei hat strengere Kontrollen angekündigt.Die aktuellen Zahlen: 1479 Neuinfektionen, 60 weitere Todesfälle, Sieben-Tage-Inzidenz steigt stark auf 171,3.Mehr Service: Die Corona-Regeln. Hier können Sie sich in Berlin testen lassen. Positiv - was nun? Ein Leitfaden. Corona im Kiez: Newsletter kostenlos bestellen. 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Learn more about our data protection policy on this page Aktivieren Neueste zuerst Redaktionell Neueste zuerst Älteste zuerst Highlights See latest updates Neuen Beitrag anzeigen Neue Beiträge anzeigen 9. Januar 2021 11:28 Saara Von Alten In Brandenburg gelten ab Samstag schärfere Corona-Beschränkungen In Brandenburg gelten von Samstag an verschärfte Corona-Beschränkungen. Neben der Fortführung der bisherigen Schließungen der Gastronomie sowie der Kultur- und Freizeiteinrichtungen sind dann im privaten Bereich nur noch Kontakte mit einer Person außerhalb des eigenen Hausstands erlaubt. Für Bewohner von Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer extrem hohen Zahl von Neuinfektionen sind touristische Reisen und Sport außerhalb eines Radius von 15 Kilometern um den Landkreis oder die Stadt verboten. Betroffen wären derzeit zehn Landkreise und die drei Städte Potsdam, Cottbus und Frankfurt (Oder). Die am Freitag vom Kabinett beschlossenen Regelungen sind bis zum 31. Januar begrenzt.Die Schüler müssen - abgesehen von den Abschlussklassen und den Förderschulen - noch mindestens zwei Wochen zu Hause lernen. Sollten sich die Infektionszahlen günstiger entwickeln, könnten die Grundschulen vom 25. Januar an möglicherweise wieder für den Wechselunterricht geöffnet werden, hatte Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) erklärt.Die Polizei kündigte strenge Kontrollen an. Diese würden stichprobenartig vorgenommen, sagte der Sprecher des Polizeipräsidiums, Torsten Herbst. Wenn die Betroffenen dabei keine triftigen Gründe für ihren Aufenthalt am Ort der Kontrolle darlegen könnten, würden von den Beamten Anzeigen gestellt und die Betroffenen zurückgeschickt, erläuterte er. Die Polizei unterstütze zudem die Ordnungsämter bei den Kontrollen zu den Corona-Einschränkungen bei Schwerpunkteinsätzen im ganzen Land täglich mit zusätzlich rund 100 Beamten. (dpa)  | 9. Januar 2021 11:20 Saara Von Alten FDP fordert Unterricht für Grundschüler mit Sicherheitsvorkehrungen  Nach dem Rückzieher von Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) und der verschobenen Öffnung der Schulen hat die FDP möglicht bald Präsenzunterricht zumindest für die ersten vier Grundschulklassen gefordert. „Es gab gute Gründe dafür, die Schulen bereits früher wieder zu öffnen“, teilte der FDP-Bildungspolitiker Paul Fresdorf am Samstag mit. Gerade für die jüngsten Schüler sei Unterricht durch die Lehrer sehr wichtig. Voraussetzung seien Maßnahmen gegen Corona-Infektionen: zwei Schnelltests pro Woche für Lehrer und Schüler sowie FFP-2-Masken für Lehrer und Plexiglas am Lehrerpult. „Mit diesen Vorkehrungen könnte der Unterricht in halben Klassen bereits früher beginnen.“ (dpa)  | 9. Januar 2021 09:48 Saara Von Alten Novemberhilfen sollen ab kommender Woche fließen Seit Wochen warten viele von Schließungen betroffene Unternehmer auf die Auszahlung der beantragten Novemberhilfen - nun könnte es in Berlin in wenigen Tagen soweit sein. „Wir gehen davon aus, dass uns die Bearbeitung der Anträge ab der nächsten Woche möglich ist“, teilte die Investitionsbank Berlin (IBB) auf Anfrage mit. Sobald die IBB die beim Bund eingegangenen Anträge bearbeiten könne, würden auch die ersten Auszahlungen fließen, sagte ein Sprecher. Voraussetzung sei, dass technisch alles funktioniere.Bis zum vergangenen Donnerstag sind laut IBB aus Berlin etwas mehr als 24.000 Anträge auf Novemberhilfe mit einem Fördervolumen von rund 319,2 Millionen Euro eingegangen. Rund 86 Millionen Euro wurden bereits in Form von beschleunigten Abschlagszahlungen ausgezahlt. Damit erhielten Soloselbstständige innerhalb kurzer Zeit einen Abschlag von bis zu 5000 Euro. Kleinunternehmer bekamen bis zu 50.000 Euro. Bei fast 90 Prozent der eingegangenen Anträge handelte es sich um diese Art der beschleunigten Auszahlung.Doch größere Unternehmen mit deutlich höheren Einbußen warten bislang vergeblich darauf, dass ihre Anträge bearbeitet werden. Mit Abschlägen von wenigen Zehntausend Euro kämen sie nicht weit, betonte vor wenigen Tagen Thomas Lengfelder, Hauptgeschäftsführer des Berliner Hotel- und Gaststättenverbands Dehoga. Immer mehr Gastronomen stünden mit dem Rücken zur Wand, weil die Liquidität aufgebraucht sei.Kneipen und Restaurants dürfen seit Anfang November aufgrund der Corona-Krise nur noch Außer-Haus-Bestellungen annehmen. Touristische Übernachtungen in Hotels oder Pensionen sind verboten. Die Gastro-Branche ist wirtschaftlich deshalb besonders hart getroffen.Mit den Novemberhilfen wollte der Bund eigentlich schnelle Abhilfe leisten: Bis zu 75 Prozent des Vorjahresumsatzes sollen die Antragsteller erhalten. Weil die Einschränkungen im Dezember weiter verschärft wurden, wurde zudem ein Dezember-Hilfsprogramm aufgelegt.Doch dieses Geld wird wohl noch später fließen. Laut IBB kann sie die beim Bund eingegangenen Anträge auf Dezemberhilfe voraussichtlich erst ab Ende Januar bearbeiten. Etwas mehr als 8000 Dezember-Anträge lagen demnach bis Donnerstag vor mit einem Fördervolumen von 67,4 Millionen Euro. 24,4 Millionen Euro davon wurden bereits in Form von Abschlagszahlungen ausgezahlt. (dpa) | 8. Januar 2021 17:09 Silvia Perdoni Doch kein Schulstart in Berlin am kommenden MontagBerlin verschiebt den geplanten Schulstart. Das erfuhr der Tagesspiegel aus Koalitionskreisen. Ab Montag soll es in Berlin bis zum 25. Januar keine Präsenzpflicht mehr geben.  Damit passt der Berliner Senat seine Regelung an die Brandenburger Linie an und reagiert auf die heftige Kritik. Auch die Grundschüler sollen frühstens am 25. Januar in die Klassen zurückkehren, heißt es. Ob die Klassen 1 bis 6 zusammen am 25. Januar starten oder erst nach den Ferien am 8. Februar, will der Senat dem Vernehmen nach am 19. Januar bei einer Neubewertung der Lage entscheiden.Für die Abschlussklassen 10, 12 und 13 soll nach Tagesspiegel-Information ab kommenden Montag ein Präsenzangebot bei ausgesetzter Präsenzpflicht mit maximal halben Klassen gemacht werden. Das heißt, Schulleitungen und Elternvertretungen sollen gemeinsam entscheiden, ob sie die halbierten Abschlussklassen ab Montag schon in die Schulen holen oder nicht. Die Elternkonferenz der jeweiligen Schule muss das mitentscheiden.Der ursprünglich Plan von Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) sah vor, Zehntausende Schüler aus Abschlussklassen in Berlin bereits am 11. Januar wieder zurück in die Schulen kommen zu lassen. Am 18. Januar sollten die Grundschüler folgen. Für viele Lehrer, Schüler und Eltern wollte die Idee so gar nicht zu den Meldungen über anhaltend hohe Infektionszahlen und ein Besuchsverbot an der Charité  passen. Sie machten ihrem Unmut über die Entscheidung der Bildungssenatorin in Brandbriefen und einer Online-Petition Luft, die am Freitagmorgen bereits über 30.000 Menschen unterzeichnet hatten. Auch die Linke und Teile der Grünen hatten sich von dem Senatsbeschluss, den sie selbst mitgetragen hatten, bereits am Donnerstag distanziert. Selbst innerhalb der SPD bröckelte der Rückhalt für die eigene Bildungssenatorin. (Julius Betschka) | Kein Beitrag vorhanden 9. Januar 2021 11:13 Saara Von Alten Landesbetrieb in Brandenburg stellt Karte für 15-Kilometer-Regel bereit  Zu den seit Samstag geltenden Beschränkungen für Ausflüge aus Landkreisen mit extrem hohen Zahlen von Corona-Neuinfektionen hat der zuständige Landesbetrieb eine interaktive Karte bereitgestellt. Auf dem Kartennavigator Brandenburgviewer könne im Internet jeder Bürger sehen, wie weit der Bewegungsradius aus dem betroffenen Landkreis oder der kreisfreien Stadt reiche, teilte der Betrieb Landesvermessung und Geobasisinformation (LGB) mit. Dafür müsse im Menü der Kartenebenen der neue Punkt „Corona: 15-Kilometer-Grenze“ angeklickt werden.Für Bewohner von Landkreisen und kreisfreien Städten mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von einer Woche sind seit Samstag touristische Reisen und Sport außerhalb eines Radius von 15 Kilometern um den Landkreis oder die Stadt verboten. Betroffen sind derzeit zehn Landkreise und die drei Städte Potsdam, Cottbus und Frankfurt (Oder). Die am Freitag vom Kabinett beschlossene Regelung ist vorerst bis zum 31. Januar begrenzt.Auf der interaktiven Karte des LGB wird für jeden Landkreis und kreisfreie Stadt die sogenannte 7-Tage-Inzidenz sowie der erlaubte Bewegungsradius angezeigt. So reicht der Radius für Bürger aus Potsdam im Osten bis Berlin Mitte, im Süden bis Beelitz, im Westen bis Groß Kreutz (Potsdam-Mittelmark) und im Norden bis Schönwalde-Glien (Havelland). (dpa)  | 8. Januar 2021 19:34 Margarethe Gallersdörfer Scheeres weist Vorwürfe nach Schul-Kehrtwende zurück: „Das war kein Chaos“Schulsenatorin Sandra Scheeres weist den Vorwurf zurück, mit ihrer Kehrtwende in Sachen Präsenzunterricht Chaos ausgelöst zu haben. "Es ist kein Chaos, wenn man Vorschläge mit Gremien abstimmt und die dann vom Senat beschlossen werden", sagte Scheeres während eines Telefonats mit dem Tagesspiegel am Freitagabend. Jedoch habe sie nicht übergehen wollen, dass viele Eltern und auch Schulleitungen "das Gefühl hatten: Das geht zu schnell", so Scheeres. Mit der Aufhebung der Präsenzpflicht für die Abschlussklassen habe sie für mehr "Offenheit" sorgen wollen "bei der Frage: Wie richten die Schulen das ein." Scheeres war nach dem Senatsbeschluss am Mittwoch nicht nur politisch massiv unter Druck geraten: Brandbriefe, eine Onlinepetition gegen die Rückkehr zum Präsenzunterricht mit mehr als 30.000 Unterschriften und Schulleitungen, die angekündigt hatten, trotz Senatsbeschluss beim Onlineunterricht zu bleiben. Scheeres' Darstellung nach erreichten sie aber auch "ganz viele Mails", die sie ermutigten, bei er Entscheidung zu bleiben. Mit der ursprünglich geplanten stufenweisen Rückkehr zum Präsenzunterricht ab kommenden Montag, beharrt die Senatorin, habe sie "genau das gemacht, was Eltern und Schulleitungen sich gewünscht haben". In einer Sondersitzung am Montag habe sich der Hygienebeirat sogar für noch weitergehende Öffnungen ausgesprochen – dem Gremium gehören unter anderem Vertreter aus Eltern- und Schülerschaft, Schulleitungen, Gewerkschaften, Medizin und Wissenschaft an. "Aber dass es auch Kritikpunkte und andere Stimmen gibt, kann man nicht ignorieren", so Scheeres.   | 8. Januar 2021 19:02 Ingo Salmen Mutante kam durch Weihnachsbesuch bei Familie nach BerlinWie der Tagesspiegel exklusiv erfuhr, stammt der erste Fall der Virus-Variante B.1.1.7 in Berlin aus dem Bezirk Steglitz-Zehlendorf. Ein Student brachte das Virus mit, als er zu einem Familienbesuch zu Weihnachten aus Großbritannien anreiste. Mehr Details zum Fall lesen Sie im folgenden Artikel von Boris Buchholz. tagesspiegel | 8. Januar 2021 17:59 Ingo Salmen UK-Variante B.1.1.7 in Berlin erstmals nachgewiesenZum ersten Mal ist in Berlin ein positiver Fall der besonders ansteckenden Coronavirus-Variante B.1.1.7, die aus Großbritannien bekannt ist, festgestellt worden. "Die betroffene Person und weitere erkrankte Kontaktpersonen sind inzwischen genesen", teilte die Senatsgesundheitsverwaltung am Freitagnachmittag mit. "Es besteht Kenntnis von einem vorherigen Aufenthalt in Großbritannien." Möglicherweise könnte der erste Erkrankte vor seiner Isolierung noch zwei mögliche weitere Kontaktpersonen gehabt haben. Diesem Verdacht werde gerade nachgegangen. | 8. Januar 2021 17:53 Ingo Salmen FDP: Es endet wieder alles im ChaosDer Fraktionschef der Freien Demokraten verurteilte das Hin und Her der Bildungsverwaltung scharf. Es ende "wieder alles im Chaos", twitterte Sebastian Czaja. "Eltern, Schüler und Lehrer müssen sich vorkommen wie im Tollhaus." Und weiter: "Das ist alles so entsetzlich frustrierend." Die FDP hatte den Öffnungsplan von Senatorin Scheeres am Donnerstag in der Debatte im Abgeordnetenhaus befürwortet. | 8.

Source: Nachrichtenews.com

. Ich finde es richtig, dass Bildungssenatorin Sandra Scheeres jetzt nach Abstimmung in der Koalition beschlossen hat, die Präsenzpflicht an Berliner Schulen bis zum 25.01. auszusetzen.“ Bei allem Bemühen um Bildungsgerechtigkeit dürfe die Rückkehr zum Präsenzunterricht nicht vorschnell erfolgen. „Wir müssen jetzt konsequent und verantwortungsvoll handeln und den Gesundheitsschutz an oberste Stelle setzen“, sagte Giffey. (Julius Betschka) | 8. Januar 2021 17:43 Silvia Perdoni Saleh befürwortet einheitliches Vorgehen in Berlin und BrandenburgDer SPD-Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, erklärte das rasche Umschwenken seiner Parteikollegin und Bildungssenatorin Sandra Scheeres so: „Wegen der steigenden Infektionszahlen und der schlechten Nachrichten aus England zu erhöhten Ansteckungsrisiken haben wir, wie gestern auch Brandenburg, umgesteuert." Damit sei ein einheitliches Vorgehen im Metropolenraum Berlin-Brandenburg sichergestellt. Saleh setzt sich dafür ein, die Daten für Abschlussprüfungen zu überdenken. "Weil uns Bildungsgerechtigkeit wichtig ist, muss die Frage von Terminen der Abschlussprüfungen im Vergleich zu anderen Bundesländern ernsthaft diskutiert werden", sagte er. (Julius Betschka) | 8. Januar 2021 16:52 Silvia Perdoni 1479 Neuinfektionen, 60 Tote – Inzidenz steigt sprunghaft auf über 170In Berlin sind am Freitag 1479 Corona-Neuinfektionen gemeldet worden, 60 weitere Menschen sind gestorben. Das teilte die Senatsverwaltung für Gesundheit in ihrem täglichen Lagebericht mit.Die nach den Feiertagen wieder steigenden Infektionszahlen spiegeln sich auch im Inzidenz-Wert wider: dieser ist von 130,6 vor zwei Tagen auf nun 171,3 gestiegen. Die Ampel für diesen Indikator steht auf Rot. Der Reproduktionswert ist ebenfalls leicht gestiegen und liegt jetzt bei 0,94 - die Corona-Ampel für diesen Wert steht aber noch auf Grün. Auf den Intensivstationen in Berlin sind 34,7 Prozent der zur Verfügung stehenden Betten mit Corona-Patientinnen und -Patienten belegt. Die entsprechende Ampel steht ebenfalls auf rot, 456 Menschen werden dort aktuell versorgt. Die meisten Neuinfektionen wurden am Freitag mit 226 Fällen im Bezirk Neukölln gemeldet. Im Wochen-Überblick ist Spandau am stärksten betroffen, dort liegt die Inzidenz bei 245,1. Seit Beginn der Pandemie zählt Berlin insgesamt 105.125 bestätigte Fälle. 85.603 gelten wieder als genesen.  | 8. Januar 2021 16:41 Ingo Salmen Kritik aus der Opposition ist normal. Doch jetzt rumort es auch in der eigenen Partei angesichts der Pläne von SPD-Bildungssenatorin Sandra Scheeres für eine schrittweise Öffnung der Schulen im Wochenrhythmus. Unser Redakteur Julius Betschka stellt den Konflikt im folgenden Artikel dar. tagesspiegel | 8. Januar 2021 16:15 Julius Betschka Scheeres hält an Öffnungsplänen für die Schulen festDer Senat hält bislang an den Öffnungsplänen für die Berliner Schulen ab Montag fest. Ein Eil-Antrag mehrerer Schulen dagegen wurde von Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) abgelehnt. Das hatte der "rbb" zuerst berichtet. Die Schulen hatten an die Bildungsverwaltung appelliert, den Präsenzunterricht wenigstens bis zum 18. Januar auszusetzen. Scheres hält daran fest, dass die abschlussrelevanten Klassen ab Montag im Wechselunterricht wieder in die Schulen zurückkehren sollen. In den Wochen darauf folgen alle Grundschüler. Immer mehr Schulen haben jedoch erklärt, entgegen der Weisung der Schulbehörden am Montag nicht wieder zu öffnen.Nach dem gemeinsamen Senatsbeschluss am Mittwoch hatte sich zuerst die Linkspartei deutlich davon distanziert und auch die Grünen wollen mittlerweile nachverhandeln. Aus Koalitionskreisen hieß es am Freitag, man debattiere „ernsthaft“ eine Anpassung der beschlossenen Regeln. So soll im Gespräch sein, dass nur noch die Abschlussjahrgänge – vor allem die Klassen 10 und 12 – zurück in den Präsenzunterricht gehen. Momentan müssen in Berlin ab Montag alle „abschlussrelevanten Jahrgänge“ wieder im Wechselunterricht in die Schulen. Das sind je nach Schulform die Klassen 9, 10, 11, 12 und 13 – damit mehr als ein Drittel aller 350.000 Berliner Schüler. Außerdem ist in der Diskussion, die Öffnungen um eine Woche auf den 18. Januar zu verschieben – so hatten es einige Neuköllner Schulleiter vorgeschlagen. Dann lägen nach Aussage des Präsidenten des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, immerhin belastbare Informationen über die Infektionsentwicklung an den Weihnachtsfeiertagen vor. | 8. Januar 2021 16:06 Ingo Salmen Katholische Oberschulen bleiben beim DistanzlernenDie sieben Oberschulen des Erzbistums Berlin in der Hauptstadt - vier Gymnasien und drei Integrierte Sekundarschulen an fünf Standorten - weichen von den Vorgaben der Senatsbildungsverwaltung ab und werden in der kommenden Woche vollständig beim Distanzlernen bleiben. Das bestätigte ein Sprecher des Erzbistums auf Tagesspiegel-Anfrage. Eigentlich sollten die Schulen am Montag für die Abschlussklassen öffnen.In einem Schreiben an die Schulleitungen vom Freitag erklärte der Träger jedoch, das "Unverständnis hierüber und der wachsende Protest auch in unseren Schulen" habe zu der Entscheidung gegen den Präsenzunterricht geführt. Stattdessen wird das Lernen über die Online-Plattform "schulerzbistum" organisiert. Wie es ab dem 18. Januar weitergeht, werde im Laufe der kommenden Woche entschieden, hieß es. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts soll erst Ende kommender Woche in den Statistiken erkennbar sein, wie sich das Infektionsgeschehen nach den Lockerungen der Feiertage entwickelt hat."Wir haben ein sehr gut funktionierendes Portal installiert", sagte der Sprecher des Erzbistums. Die katholischen Schulen sind schon länger mit dem digitalen Lernen vertraut (siehe unseren Archivbericht vom Mai 2020 unten). tagesspiegel | 8. Januar 2021 15:24 Valerie Barsig Gefälschte Einladungen zu Corona-Impfungen im Umlauf In Berlin-Schöneberg sind offenbar gefälschte Einladungen zu Corona-Impfungen im Umlauf. Das teilte das Bezirksamt jetzt mit. Die Schreiben, die als Absender das Gesundheitsamt Schöneberg angeben, enthalten sowohl einen Impftermin, als auch einen Anamnesebogen. Das Bezirksamt habe solche Einladungen allerdings nicht verschickt, teilte Gesundheitsstadtrat Oliver Schworck (SPD) am Freitag mit. Entgegen der Angaben in dem falschen Schreiben finden auch keine Impfungen im Gesundheitsamt in der Rathausstraße statt. Einladungen für Impfungen verschickt nur die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung (SenGPG). In den Schreiben der SenGPG wird auch kein konkreter Termin genannt, sie enthalten eine persönliche Einladung mit einem Impfcode. Mit diesem müssen Eingeladene dann einen Termin vereinbaren.  | 8. Januar 2021 15:13 Ingo Salmen Gericht bestätigt: Touristen dürfen wegen Corona nicht in Berlin übernachtenEs bleibt erst einmal dabei: Touristen dürfen wegen der Corona-Pandemie laut einem Gerichtsbeschluss nicht in der Hauptstadt übernachten. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat wie die Vorinstanz den Eilantrag einer Vermieterin von 228 Ferienappartements abgewiesen. Das Verbot touristischer Übernachtungen beuge der Gefahr vor, dass noch nicht festgestellte Infektionen nach Berlin getragen werden könnten, teilte das Gericht am Freitag zu seinem Beschluss mit, der unanfechtbar sei. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts beruhte demnach noch auf den damaligen Corona-Bestimmungen des Senats, der Beschluss des OVG stützt sich auf die neuesten Corona-Beschlüsse.Angesichts des diffusen Infektionsgeschehens könne die Bekämpfung der Pandemie nicht mehr nur bei vermeintlichen „Haupttreibern“ ansetzen, erklärte das Gericht. Diese Einschätzung des Senats sei geeignet, die weitere Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Das Beherbergungsverbot verstößt laut Gericht nicht gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung. Die vermieteten Unterkünfte hätten anders als selbst genutzte Zweit- und Ferienwohnungen einen ständig wechselnden Nutzerkreis. Dies rechtfertige eine abweichende Behandlung.Soweit Übernachtungen von Dienst- und Geschäftsreisenden und aus notwendigen privaten Gründen vom Beherbergungsverbot ausgenommen sind, sei die Antragstellerin nicht verpflichtet, tatsächliche Reise- bzw. Übernachtungsgründe zu überprüfen. Die Gäste müssten vollständige und wahrheitsgemäße Angaben machen, stellte das OVG fest. Vor Abschluss eines Vertrages müsse aber der Zweck der Beherbergung erfragt und dokumentiert werden. (dpa) | 8. Januar 2021 15:09 Julius Betschka In Brandenburger Hotspots gilt ab am Samstag die 15-Kilometer-RegelWährend Berlin die Schulen öffnen will und über Lockerungen für Kinder unter 12 Jahren diskutiert, hat Brandenburg seine Corona-Beschränkungen verschärft. Die neuen Regeln gelten in Brandenburg bereits von Samstag an. Das teilte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) am Freitag mit. Neben der Fortführung der bisherigen Beschränkungen für die Gastronomie sowie Kultur- und Freizeiteinrichtungen sind dann im privaten Bereich nur noch Kontakte mit einer Person außerhalb des eigenen Hausstand erlaubt, wie Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Freitag nach der Kabinettssitzung erläuterte. Auf diese Regelung hatte sich die Ministerpräsidentenkonferenz am Dienstag geeinigt.Für Bewohner von Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer extrem hohen Zahl von Neuinfektionen sind dann touristische Reisen und Sport außerhalb eines Radius von 15 Kilometern um die Kommune untersagt. Die Regelungen sind vorerst bis zum 31. Januar begrenzt. Berlin hat dazu bislang noch keine Regelung getroffen, diese sollte in Abstimmung mit Brandenburg erfolgen.Abgesehen von den Abschlussklassen und den Förderschulen müssen die Schüler noch mindestens zwei Wochen zu Hause lernen. Sollten sich die Infektionszahlen günstiger entwickeln, könnten die Grundschulen vom 25. Januar an möglicherweise wieder für den Wechselunterricht geöffnet werden, sagte Bildungsministerin Britta Ernst (SPD). | 8. Januar 2021 14:21 Julius Betschka Weitere Kreisvorsitzende der SPD gegen SPD-Bildungssenatorin ScheeresNach Neukölln stellt sich auch die SPD in Friedrichshain-Kreuzberg gegen die eigene Bildungssenatorin. Henry Marx, Kreisvorsitzender und selbst Lehrer, sagte dem Tagesspiegel: "Die Entscheidung der Senatsverwaltung hilft nicht, wie dringend geboten, soweit als möglich Kontakte zu reduzieren. Mehr noch: Auch die Unterrichtsqualität leidet dadurch erneut." Kaum eine Schule verfüge außerdem über die notwendige technische Ausstattung, um digitalen Unterricht aus der Schule heraus zu gewährleisten. "Die Lehrkräfte und Schüler*innen brauchen Planungssicherheit, die Schulen müssen bis Ende Januar geschlossen bleiben.“ Julius Betschka | 8. Januar 2021 14:19 Ingo Salmen Elternvertreter fordern verlässlich Kita-ÖffnungBei den Schulen spricht sich der Landeselternausschuss gegen eine frühe Öffnung aus. Anders verhält es sich bei den Kindertagesstätten. Dort fordern Elternvertreter trotz Lockdown-Verlängerung bis 31. Januar eine verlässliche Öffnung der Berliner Kitas. Seit Beginn des Lockdowns zur Eindämmung der Corona-Pandemie am 16. Dezember wird dort lediglich eine Notbetreuung für wenige Kinder angeboten, deren Eltern keine andere Möglichkeit haben.„Die Kita als wichtige Bildungsmöglichkeit muss für alle Kinder zugänglich bleiben“, erklärte die Vorsitzende des Landeselternausschusses Kindertagesstätten, Corinna Balkow, am Freitag. Denn viele Eltern hätten nur die Wahl zwischen ihrer Arbeitstätigkeit und der Gesundheit ihrer Familie.„Daher unterstützen wir eine Betreuungsmöglichkeit, die sich am Bedarf der Familien und dem erforderlichen Gesundheitsschutz orientiert“, so Balkow. Neben finanziellem Ausgleich und arbeitsrechtlicher Absicherung für alle Familien müsse die Perspektive eines Kita-Besuchs für alle Kinder bestehen. Als Untergrenze beim Betreuungsumfang nannte sie fünf Stunden am Tag. (dpa) | 8. Januar 2021 14:12 Patrick Danner Civey | Erfahre was Deutschland denkt | 8. Januar 2021 13:38 Julius Betschka Neuköllner SPD für Schulschließung bis Ende JanuarAuch in der SPD bröckelt der Rückhalt für Bildungssenatorin Sandra Scheeres. Die Neuköllner Gliederung sprach sich am Freitag per Pressemitteilung für geschlossene Schulen bis Ende Januar aus. Die Vorsitzende Mirjam Blumenthal sagte: „Unsere Schulen brauchen in diesen herausfordernden Pandemie-Zeiten Verlässlichkeit und Planungssicherheit. Jeder Schritt der Öffnung muss für alle Beteiligten auf Grundlage der aktuellen Infektionslage nachvollziehbar werden – daran muss sich ein Stufenplan zur Öffnung der Schulen messen lassen.“Der stellvertretende Vorsitzende der Neuköllner SPD, Marcel Hopp, ist selbst Lehrer. Er ergänzt: "In unseren Oberschulen – sowohl bei den Schulleitungen, den Eltern, Lehrkräften und Schüler*innen – gibt es großen Unmut und Unverständnis darüber, dass die Schulen ab Montag für den Präsenzunterricht wieder geöffnet werden sollen." Die Schulen sollten deshalb erst nach den Winterferien wieder für Präsenzunterricht öffnen. Julius Betschka | 8. Januar 2021 13:29 Julius Betschka | 8. Januar 2021 13:07 Valerie Barsig Neuer Höchststand an Corona-Infektionen in BrandenburgDie Zahl neuer Corona-Infektionen in Brandenburg ist auf einen neuen Höchststand geklettert. Das Gesundheitsministerium berichtete am Freitag von 1595 gemeldeten Ansteckungen innerhalb eines Tages. Am Donnerstag waren es 1585 neue Infektionen mit dem Coronavirus. Damit haben sich seit März insgesamt 53.052 Menschen im Land mit dem Virus angesteckt. Auch die Zahl der Todesfälle binnen 24 Stunden bleibt mit 60 weiter hoch. Bislang starben 1409 Menschen im Zusammenhang mit einer Covid-Erkrankung. Am Donnerstag hatte die Zahl der Gestorbenen mit 61 einen neuen Höchstwert erreicht.Die meisten neuen Ansteckungen mit dem Coronavirus meldete der Landkreis Spree-Neiße mit 272 zusätzlichen Fällen. Der Landkreis ist mit rund 514 Ansteckungen innerhalb einer Woche pro 100.000 Einwohner aktuell Corona-Hotspot in Brandenburg. Dahinter folgen der Kreis Elbe-Elster mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 492 und der Landkreis Ostprignitz-Ruppin mit einem Wert von rund 360. Für ganz Brandenburg stieg der Wert im Durchschnitt auf 254,5 nach 217,6 am Donnerstag.Landesweit wurden bis Donnerstag dem Ministerium zufolge 11.481 Menschen gegen das Coronavirus geimpft. Bis Mittwoch betrug die Zahl der Corona-Schutzimpfungen 8182. Insgesamt erhält das Land an diesem Freitag 19.500 Dosen des Corona-Impfstoffs von Biontech und Pfizer, wie ein Ministeriumssprecher auf Anfrage bestätigte. Eine weitere Lieferung für Brandenburg von weiteren 19.500 Impfdosen werde für den 18. Januar erwartet. Zunächst hatte der rbb berichtet.Die Zahl der Erkrankten stieg um 1020 auf 16.536. Aktuell werden 1120 Patienten wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt; davon werden 251 intensivmedizinisch betreut, 187 müssen beatmet werden. 35.107 Menschen gelten als genesen - 515 mehr als einen Tag zuvor. (dpa)>> Mehr Neuigkeiten zum Coronavirus in Brandenburg gibt es bei unseren Kolleg*Innen der Potsdamer Neuesten Nachrichten | Weitere Beiträge window.LB = { blog: {"_created": "2020-10-06T10:17:39+00:00", "_etag": "ec77f98f879aaf41c7db0eda0d30492a5c90604c", "_id": "5f7c4443287d1888f26fa58a", "_updated": "2021-01-09T10:28:27+00:00", "blog_preferences": {"language": "en", "theme": "default"}, "blog_status": "open", "category": "", "delete_not_before": null, "description": "ab 6.10.", "last_created_post": {"_id": "urn:newsml:localhost:2021-01-09T11:28:16.829046:8d746a15-e0f7-4951-8ccd-a465a22bad54", "_updated": "2021-01-09T10:28:16+00:00"}, "last_updated_post": {"_id": "urn:newsml:localhost:2021-01-09T11:28:16.829046:8d746a15-e0f7-4951-8ccd-a465a22bad54", "_updated": "2021-01-09T10:28:26+00:00"}, "market_enabled": false, "members": [{"user": "5efc860967dc96047404d924"}, {"user": "5f5b871317c4a29f1fce34d4"}, {"user": "5efc846833ecbe623ceeacb4"}, {"user": "5d823d8e0f96bfa133094030"}, {"user": "5d2c5b620f96bf015232fc6e"}, {"user": "5d68eb3b0f96bfa133092f16"}, {"user": "5d9d9c210f96bfa0f871d531"}, {"user": "5c62cdff0f96bf2d5672e349"}, {"user": "5d8a23530f96bfab30741e8a"}, {"user": "5f7ee5b26eb43229c2098040"}, {"user": "5b1a2366712c260b148ac51a"}, {"user": "5efc856bb5607764c2289a0f"}, {"user": "5efc856bb5607764c2289a0f"}, {"user": "5fcf7bba17099668d697f15b"}, {"user": "5d677b450f96bf9b0c164225"}, {"user": "5e6a3aca89e46513612c2e20"}, {"user": "5bac9ad80f96bf014d8e4c0e"}, {"user": "59f6ff84712c263a95c4733c"}, {"user": "5a85be7b712c26014cf1c36a"}, {"user": "5ff843adc20fcb38e0e9a018"}, {"user": "5d6902e50f96bfa0f871ab13"}, {"user": "5a38ceb8712c2600e9d9f079"}, {"user": "5e6a3a4389e46513612c2e1c"}, {"user": "5db2ec830f96bf00c65d576b"}], "original_creator": "5a464e8c712c2600ee7a4d79", "posts_limit": 2000, "posts_order_sequence": 1535.0, "public_url": "https://tagesspiegel.liveblog.pro/lb-tagesspiegel/blogs/5f7c4443287d1888f26fa58a/index.html", "public_urls": {"output": {"5f7c4447c69686dd86dc00db": "https://tagesspiegel.liveblog.pro/lb-tagesspiegel/blogs/5f7c4443287d1888f26fa58a/amp/5f7c4447c69686dd86dc00db/index.html"}, "theme": {}}, "start_date": "2020-10-06T19:17:39+00:00", "syndication_enabled": false, "theme_settings": {"authorNameFormat": "display_name", "authorPosition": "top", "authors-group": null, "autoApplyUpdates": true, "blockSearchEngines": false, "canComment": false, "clientDatetimeOnly": false, "data-privacy-group": null, "date-group": null, "datetimeFormat": "lll", "edge-server-side-group": null, "enableGdprConsent": false, "gaCode": "", "gdprConsentDomains": "twitter.com, facebook.com, instagram.com, youtube.com", "gdprConsentText": "Please click Activate to see the social media posts. 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Source = nachrichteNews.com

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