Baden-Württemberg Nachrichten Elf Bars dürfen nach 23 Uhr wieder öffnen – Alkoholverbot bleibt Stuttgart Nachrichten

nachrichteNews.com - Die Corona-Sperrstunde ist nicht verhältnismäßig, sagt das Verwaltungsgericht. Kneipen und Restaurants hätten keinen wesentlichen Anteil am Infektionsgeschehen.

Baden-Württemberg Nachrichten Elf Bars dürfen nach 23 Uhr wieder öffnen – Alkoholverbot bleibt Stuttgart Nachrichten

nachrichteNews.com - Die Corona-Sperrstunde ist nicht verhältnismäßig, sagt das Verwaltungsgericht. Kneipen und Restaurants hätten keinen wesentlichen Anteil am Infektionsgeschehen.

Baden-Württemberg Nachrichten Elf Bars dürfen nach 23 Uhr wieder öffnen – Alkoholverbot bleibt Stuttgart Nachrichten
16 Oktober 2020 - 13:00

Aktuelle Nachrichten ! Das Berliner Verwaltungsgericht hat die wegen der Corona-Pandemie vom Senat beschlossene Sperrstunde in der Hauptstadt gekippt. Elf Bars, die dagegen geklagt haben, dürfen nun vorläufig nachts wieder öffnen. Verboten bleibt ihnen nach 23 Uhr allerdings der Ausschank von Alkohol.Faktisch steht damit die Sperrstunde insgesamt vor dem Aus. Formell gebe es jedoch keine Drittwirkung für andere Kneipen und Restaurants und ebenso wenig für Spätis und sonstige Läden, erklärte ein Gerichtssprecher dem Tagesspiegel. Das Land kann gegen die Beschlüsse auch noch Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einlegen.Der Senat hatte am Dienstag vergangener Woche vor dem Hintergrund der deutlich gestiegenen Infektionszahlen beschlossen, dass Restaurants, Bars, Kneipen und die meisten Geschäfte künftig zwischen 23 und 6 Uhr geschlossen sein müssen. Die neue Regelung war am zurückliegenden Wochenende in Kraft getreten.Mehrere Gastronomen hatten zusammen zwei Eilanträge gegen die Verordnung eingereicht. Insgesamt hatten sich nach Angaben von Rechtsanwalt Niko Härting elf Berliner Lokale gegen die Sperrstunde gewandt. Sie kritisierten die Maßnahme als unverhältnismäßig. Aus ihrer Sicht gibt es keine überzeugende Begründung für die Schließung der Gaststätten um 23 Uhr. Mit einer Sperrstunde für die Gastronomie werde erreicht, dass sich junge Menschen dann an anderen Orten träfen, für die keine Hygienekonzepte gelten, lautete die Argumentation.Die Verhältnismäßigkeit sah auch das Gericht nicht gewahrt. Die Maßnahme verfolge zwar das legitime Ziel, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden, teilte das Gericht am Freitagvormittag mit. Eine Sperrstunde sei dafür auch "möglicherweise geeignet", wie es hieß. "Bei summarischer Prüfung sei aber nicht ersichtlich, dass die Maßnahme für eine nennenswerte Bekämpfung des Infektionsgeschehens erforderlich sei."Hygienekonzepte und nächtliches Alkoholverbot reichen ausDas Gericht hält mildere Maßnahmen, die der Senat den Gastronomen auferlegt hat, bereits für ausreichend geeignet, um das Risiko einer Ansteckung in Kneipen zu verringern.

Source: Nachrichtenews.com

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Source = nachrichteNews.com

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