Baden-Württemberg Nachrichten Die Wut, der Papst und der Frust bei der SPD Stuttgart Nachrichten

nachrichteNews.com - Wer tritt bei der Wahl in Berlin-Spandau wo an? Da gab es eine Überraschung. Zwei Top-Leute kämpfen um einen Wahlkreis. Der Ton wird immer schärfer.

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Baden-Württemberg Nachrichten Die Wut, der Papst und der Frust bei der SPD Stuttgart Nachrichten
03 Februar 2021 - 07:45

Aktuelle Nachrichten ! Tränen, Wut, Enttäuschung, böse E-Mails und gemeines Geflüster: Bei der SPD im Berliner Westen geht es so liebevoll zu wie in „House of Cards“ oder mindestens wie auf der Geschäftsstelle von Hertha BSC. Regie führt Spandaus SPD-Chef Raed Saleh. In den Hauptrollen diesmal: Stadtrat Stephan Machulik und Daniel Buchholz. Über den Vorgang berichtete der Spandau-Newsletter vom Tagesspiegel Anfang der Woche ausführlich. Und jetzt gibt es ein Update.Letzterer ist kein Unbekannter in dieser Stadt, sondern seit 2001 Abgeordneter aus Siemensstadt und seit fünf Jahren Sprecher für Stadtentwicklung in der SPD-Fraktion. Er gilt als fleißig, engagiert und als Verkehrsfachmann – wichtig für Spandau, wo Wohnungen ohne Ende gebaut werden, aber dummerweise keiner an die Schienen gedacht hat. Doch der SPD-Mann wackelt schon seit einer Weile und das in einer Partei, die selbst mächtig schwankt. Überraschend hat Stadtrat Stephan Machulik seine Kandidatur im Wahlkreis 3 von Daniel Buchholz angekündigt, also in Haselhorst, Siemensstadt und Wilhelmstadt. Die Delegiertenversammlung der SPD findet am 13. Februar statt. Und damit begann ein Spandauer Polit-Thriller, der nun schon seit drei Wochen den Tagesspiegel-Newsletter für Spandau beschäftigt. AdController.render('iqadtile41'); „Bedauerlich, dass du dich mit deiner gezielten Gegenkandidatur instrumentalisieren lässt“, schrieb die Abgeordnete Bettina Domer, SPD, öffentlich via Twitter an ihren Parteifreund. Machulik – 1,98-Meter-Hüne, 48 Jahre alt, aufgewachsen in Spandau – wirkt keineswegs wie eine brave Marionette. Auch er hat ein Netzwerk hinter sich, arbeitet seit 20 Jahren in der Politik („Bürgerdeputierter, BVV, seit zehn Jahren Stadtrat“). Er mag bösen Humor und kümmert sich um humorfreie Themen wie Jugendschutz, Bürgeramt und das Ordnungsamt in Spandau. Spandauer und Verkehrsfachmann: Daniel Buchholz.Foto: promoImmer wieder aber ist da diese eine Geschichte zu hören, die im Jahr 2017 spielt und offenbar im Dokumentenschrank der Parteispitze gelagert wird. Damals gab es Zoff mit Raed Saleh, der wochenlang auch Thema im Tagesspiegel war. Fraktionsintern wurden dem Chef Schwächen im Umgang mit Kritik und Personalführung vorgeworfen – der Brief, fünf Seiten lang, wurde öffentlich lanciert. Bis heute sagen sie in der Parteispitze: „Kritik auf Augenhöhe ja, aber nicht hintenrum über die Zeitung.“ Allerdings sei die Geschichte vier Jahre alt. Öffentlich zitieren lassen wollen sich die Vertreterinnen und Vertreter beider Seiten fast gar nicht. AdController.render('iqadtile81'); Die Kritik war damals offensichtlich ein böser Affront, denn damals soll Saleh über die Spandauer Top-Leute Bettina Domer und Daniel Buchholz gesagt haben: „Ihr seid politisch tot.“ Als Buchholz später sein Bürgerbüro in Siemensstadt eröffnete, kamen zwar 50 Bürger, das SPD-Spitzenpersonal blieb aber demonstrativ fern. Diese Anekdote wird bis heute in SPD-Kreisen mit Verbitterung erzählt. Zur Wahl 2021 folgt jetzt offenbar die Quittung, auch wenn das in hohen SPD-Kreisen von mehreren Seiten bestritten wird („Legendenbildung“). Wieder andere erinnern daran, dass in der Vergangenheit auch die selbstbewusste Truppe um Buchholz andere SPD-Politiker aus den politischen Ämtern gedrängt haben soll. Kurzum: Die schmutzige Wäsche reicht längst nicht mehr für einen Waschsalon.Bettina Domer, die zu den Kritikern Salehs gehört und den Brief auch unterzeichnet hatte, kündigte bereits im Herbst 2020 ihren Rückzug an. Sie fühlt sich politisch abgestraft und tritt bei der Wahl im Herbst 2021 nicht mehr an. Sie bleibt in der Partei, auch wenn die Partei sogar ihren Namen nicht mal mehr bei Erfolgsmeldungen nennt –  wie am Wochenende geschehen, als es um den Bau von neuen Mittelinseln in Spandau ging. Zuletzt war Domer mit vielen Verkehrsthemen im Spandauer Norden aufgefallen. Aber das wird ihr offenbar nicht mehr gegönnt. Die Aufteilung geht im Moment so im Berliner Westen: Domers Wahlkreis 1 – der Norden von Spandau – war seit Herbst frei. Der Wahlkreis 4 – der Westen von Spandau – ebenfalls. Doch Stadtrat Machulik meldete Interesse für eben jenen Wahlkreis 3 an – den von Daniel Buchholz. Das Klima zwischen den beiden wirkt daher so wärmend wie die Kühlkammer bei „Florida Eis“ im Industriegebiet in Staaken. Den Spandau-Newsletter gibt es unter leute.tagesspiegel.de - hier meine aktuellen Themen..„Ich will nicht gegen jemanden antreten, sondern für diesen Wahlkreis“, beteuerte Machulik kürzlich im Tagesspiegel-Newsletter für Spandau. Doch Daniel Buchholz, früher IT-Manager bei der Telekom, schob gleich hinterher: „Doch, genau das macht er, Stephan tritt explizit gegen jemanden an, und zwar gegen mich“, sagt der 52-Jährige. „Er geht nicht in die freien Wahlkreise, nach Staaken oder Hakenfelde, wo er sich bestens auskennt und wo er Vorstand der SPD-Abteilung ist, nein, er tritt hier an. Ich kenne Stephan seit vielen Jahren und schätze ihn politisch, aber in diesem Punkt bin ich total enttäuscht“. Doch Buchholz will nicht einfach klein beigeben. „Formal läuft alles demokratisch ab“, sagt Buchholz. Das stellte er nach dem jüngsten Spandau-Newsletter vom Tagesspiegel noch einmal klar. „Allerdings wissen seltsamerweise alle schon, wie das Ergebnis bei der Spandauer SPD-Delegiertenversammlung ausgehen wird.“ Damit meint er den 13. Februar. Getagt wird wieder in der Carlo-Schmid-Schule in der Berliner Wilhelmstadt. Der Saal ist schon geblockt. Machulik kann Buchholz’ Worte nicht verstehen: „Ich stelle mich ganz offiziell zur Wahl.“ Und damit genug, kein Wort mehr. AdController.render('iqadtile9'); [Eine Übersicht, wer in den 5 Wahlkreisen antreten soll, haben Sie im Spandau-Newsletter gelesen - leute.tagesspiegel.de] Jetzt kostenlos bestellen Alles schon entschieden? Antreten will Buchholz auf jeden Fall.

Source: Nachrichtenews.com

.“ Er bekomme – wie Machulik auch – „viel Resonanz“, berichtet er. Und längst gibt er sich nach dem ersten Frust auch entschlossen und kämpferisch, obwohl die Delegiertenversammlung als straff von Saleh geführt gilt.„Da könnten der Papst und Superwomen antreten, da hätte kaum einer eine echte Chance“, sagt Buchholz dem Spandau-Newsletter. Aber er will die Delegierten trotzdem überzeugen. Und reden kann er. Sein Bewerbungsschreiben als Fachpolitiker für Umwelt, Verkehr, Stadtentwicklung liegt seit einem halben Jahr vor – noch Fragen, Genossen? Und falls jemand nach Lokalkolorit fragt (in Spandau immer einen Tick wichtiger als in der Innenstadt): „Ich bin in Haselhorst geboren, habe an der BBO in der Wilhelmstadt mein Abi gemacht und hatte meinen ersten Job bei Siemens hier in Siemensstadt“, sagte er dem Spandau-Newsletter.Auch Machulik („Wilhelmstadt ist meine Hood“) hat seine Agenda für die boomende Siemensstadt und Haselhorst im Spandau-Newsletter längst vorgelegt („Nach Siemensstadt ziehen nicht nur hippe Start-up-Leute, die auf dem Siemens-Campus arbeiten“), wirbt für Kitas, Bürgeramt, Seniorenclubs. Und auch er redet über Verkehr, der das Top-Thema in Spandau ist („Bei uns sieht es an manchen Stellen noch aus wie zu Öltanker-Zeiten“). Am Ende entscheiden die Delegierten. Mittlerweile hat Buchholz noch einmal nachgelegt und per Rundmail eine scharfe Kritik von einem Parteikenner rumgeschickt: „In eigener Sache: ,Saleh räumt auf – Buchholz soll abserviert werden‘“, steht im Betreff. Die Rundmail kam in der Kreisspitze so lala an. Helmut Kleebank, Vizekreischef der SPD, sagte dem Spandau-Newsletter vom Tagesspiegel: „Ich finde es eine sehr schlimme und unwürdige Methode, wenn Daniel Buchholz öffentlich über andere herzieht und sie übel verleumdet, statt positiv für sich zu werben.“ Wo soll das eigentlich alles enden bei der stolzen SPD im stolzen Spandau? Könnten nicht alle Beteiligten einen Schritt zurückgehen? Buchholz schlägt vor, dass Franziska Giffey in diesem Streit vermitteln könne. In Salehs Umfeld wird das ausgeschlossen. Und welche Agenda hat Stephan Machulik? Hier Auszüge aus dem Gespräch mit dem Tagesspiegel-Newsletter für Spanda . „Ich bin seit 2002 hier im Rathaus, war Bürgerdeputierter, Bezirksverordneter, zehn Jahre Stadtrat. Du kannst dich manchmal abstrampeln, wie du willst, am Ende steht oft das Land darüber, wenn’s um Geld, Tempo, Entscheidungen geht. Wir brauchen mehr Bezirksfachwissen im Land. Wilhelmstadt ist meine Hood, schon seit meiner Jugend, da kenne ich die Leute, Gastronomen, Initiativen seit über 20 Jahren. Und Siemensstadt und Haselhorst sind auch stark im Wandel. Der Verkehr ist ein Problem, da sieht es an manchen Stellen noch aus wie zu Öltanker-Zeiten. U-Bahn und S-Bahn finde ich ja auch gut, dauern aber nun mal lange und sind teuer, es geht jetzt akut erst mal nur mit Busspuren und Vorrang für die BVG. Aber da ist noch mehr: soziale Infrastruktur. Nach Siemensstadt ziehen nicht nur hippe Start-up-Leute, sondern auch ganz normale Familien, die tagsüber arbeiten und sich um ihren Zwerg sorgen. An Schulen wird oft gedacht, aber wir haben immer noch einen Kitaplatzmangel. Und es fehlen Jugendfreizeitheime, wenn der Knirps mal kein kleiner Knirps mehr ist.“„Und Seniorenclubs vermisse ich an vielen Stellen. Die Arbeit kann ich nicht allein der Kirche überlassen.“„Und wir müssen über ein Bürgeramt nachdenken: Wir bauen da oben Wohnungen für 20.000 Leute, haben aber keine staatliche Außenstelle vom Rathaus. Wir können die Leute nicht alle nach Charlottenburg an den Halemweg schicken.“ So weit die Agenda von Machulik. Ob das die Leute überzeugt? Die Politiker anderer Parteien haben sich längst mit Popcorn eingedeckt und warten zuhause im Ohrensessel auf den Showdown. Jetzt kostenlos bestellen Schon die Suche nach einem Bürgermeisterkandidaten war mühsam: Der Schulleiter Henning Rußbült, den die SPD ins Rennen schicken wollte, trat erst smart und modern auf, tingelte durch die SPD-Runden und sprang im Herbst plötzlich ab. Offizieller Grund: Der Sportlehrer war im Frühjahr elf Wochen an Corona erkrankt und nicht fit, schon gar nicht für einen so langen Wahlkampf. Nach wochenlanger Suche entschied sich die SPD für Carola Brückner, Kennerin der Bundespolitik und BVV-Politikerin. Machulik war auch mal als flankierender Stadtrat für die mögliche Bürgermeisterin in Spandau im Gespräch. Er kennt die Abläufe im Rathaus sehr gut. Brückner soll jetzt also gegen Stadtrat Frank Bewig, CDU, antreten, der die großen Spandauer Top-Ressorts Bauen, Verkehr und Gesundheit verantwortet. Bewig gilt als Favorit bei der Wahl.Zurückgetreten ist auch der Fraktionschef der SPD in Spandau, nachdem er in die Fraktionskasse gegriffen hat. Nicht mehr antreten wird im Herbst 2021 auch der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz, der gefühlt schon immer für Spandau im politischen Einsatz war, von der BVV bis zum Bund. Er hatte schon 2019 angekündigt, den Weg freimachen zu wollen. Seinen Platz will der jetzige Bürgermeister Helmut Kleebank einnehmen. Kleebank hört nach zehn Jahren als Rathauschef auf – übrigens total langweilig: nämlich planmäßig.[Schon fast 240.000 Abos und es werden jeden Tag mehr: Die 12 Tagesspiegel-Newsletter für die 12 Berliner Bezirke gibt es kostenlos hier leute.tagesspiegel.de]So haben Sie das Rathaus Spandau noch nicht gesehenWeitere Bilder anzeigen 1 von 46Foto: André Görke28.11.2019 11:44Ein Geschenk aus der türkischen Partnerstadt: Der Kuchenteller steht im Bürgermeister-Büro. Im Schrank spiegelt sich der...Zurück WeiterHier finden Sie noch mehr Themen aus dem aktuellen Tagesspiegel-Newsletter für Berlin-Spandau- Unfallort in der Pichelsdorfer Straße geschändet: Die traurige Geschichte aus der Einkaufsmeile, wo Blumen, Mahnmal und Töpfe zerstört werden - "Der Mäusebussard und wir": Wie die 460 Mitglieder der "Wohnsiedlung Hakenfelde" einen Vogel retteten - Blanko-Zeugnis für Eltern, Sportübungen für Kids: Gute Ideen von Lehrerinnen und Lehrern aus Spandau Jetzt kostenlos bestellen - 800 neue Wohnungen am S-Bahnhof Gartenfeld: Aber was hat "Seeed" damit zu tun?- Kloake-Station der DLRG am Glienicker See : Nach 1,5 Jahren gibt es endlich Neuigkeiten in Kladow- "S-Bahn-Planungen intensiviert": Senat hat die Strecke ins Falkenhagener Feld auf der Agenda - das Update Jetzt kostenlos bestellen - "Bis Mitternacht": Mehr Sicherheit in Rathaus-Parks und am Altstadt-Ufer. Aber wie lange sind die "Parkläufer" im Einsatz?- Landstadt Gatow: Im Herbst wurde der "Pumptrack" eröffnet. Jetzt spendiert ein Leser eine neue Tischtennisplatte - Viele neue Leserbilder: Update zu neuen Fotostrecken aus Staaken und Haselhorst - und zu den Kasernen an der Wilhelmstraße Jetzt kostenlos bestellen - 130 neue Flüchtlingswohnungen am Askanierring- Gesperrter Uferweg an der Havel: Leser stinksauer, Bonner Behörde antwortet Jetzt kostenlos bestellen - Google Maps in Spandau: neue Satellitenfotos von Staaken, Gatow, Kladow- Gutspark Neukladow: Pläne für 15-Mio-Baustelle werden konkreter Mehr zum Thema Politischer Ausblick Berlin-Spandau vor der Wahl 2021 André Görke Einmal pro Woche informieren Sie ausgewiesene Kenner vom Tagesspiegel über Namen und Nachrichten, über alles, was in Ihrem Bezirk läuft - mit vielen exklusiven Nachricht konkret vor Ort. Und sie geben persönliche Tipps für Restaurants, Kultur und Events. 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