Baden-Württemberg Nachrichten Die Regierenden machen sich das Scheitern zu einfach Stuttgart Nachrichten

nachrichteNews.com - Die Landeschefs können die Versprechen des Corona-Gipfels nicht halten. Stattdessen provozieren sie breiten Unmut über verflixte Kleinstaaterei. Ein Kommentar.

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nachrichteNews.com - Die Landeschefs können die Versprechen des Corona-Gipfels nicht halten. Stattdessen provozieren sie breiten Unmut über verflixte Kleinstaaterei. Ein Kommentar.

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16 Oktober 2020 - 22:15

Aktuelle Nachrichten ! Und das soll klug gewesen sein? Dieses Treffen der 16 Ministerpräsidenten plus Bundeskanzlerin war allein schon durch den Umstand politisch aufgeladen, dass es als Präsenzveranstaltung ankündigt wurde: Anwesenheitspflicht! Und das in diesen Zeiten. Dann aber setzte der Kanzleramtsminister Helge Braun, selbst Mediziner, noch einen oben drauf, indem er dem Ganzen eine „historische“ Dimension zumaß. Mehr geht nicht. Scheitern wird da einfach gemacht. Zu einfach. Und dann dieses Ergebnis! Wer soll eigentlich kontrollieren, was vereinbart wurde, im privaten und im öffentlichen Raum? Maskenpflicht, Teilnehmerzahl, Alkoholverbot etc.: So viel Polizei hat kein Land, und auch die Bundespolizei hat noch anderes zu tun – Demonstrationen gegen dies Coronapolitik zu kontrollieren, beispielsweise. Aber der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, der scheidende Berliner Regierende Bürgermeister Michael Müller, hat es ja versprochen: Kontrolle wird sichergestellt. Ein Versprechen, das Müller nach Lage der Dinge nicht halten kann. So wie anderes nach und nach von Gerichten einkassiert wird – das Beherbergungsverbot, über das ein Beschluss der Spitzenrunde peinlicherweise vertagt wurde, oder die Sperrstunde – formt sich ein neues Ergebnis quasi wie von selbst: Schlappen, wohin man schaut. [Wenn Sie alle aktuellen Entwicklungen zur Coronavirus-Pandemie live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.]Haben die Regierenden denn keine Berater – Juristen, nicht nur Virologen –, die sie vor Schlappen warnen könnten? Denn die, was das zusätzlich Schlimme an ihnen ist, fördern das Ansehen der führenden Politiker doch nicht eben. Selbst das von Angela Merkel sinkt derweilen, deutlich sogar. !function(){"use strict";window.addEventListener("message",function(a){if(void 0!==a.data["datawrapper-height"])for(var t in a.data["datawrapper-height"]){var e=document.getElementById("datawrapper-chart-"+t);e&&(e.style.

Source: Nachrichtenews.com

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Source = nachrichteNews.com

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