Baden-Württemberg Nachrichten Berlin fordert bundesweites Böllerverbot zu Silvester Stuttgart Nachrichten

nachrichteNews.com - Vorschlag für die Merkel-Runde am Mittwoch: Der Verkauf, der Kauf und das Zünden von Feuerwerk sollen zum Jahreswechsel deutschlandweit verboten werden. 

Baden-Württemberg Nachrichten Berlin fordert bundesweites Böllerverbot zu Silvester Stuttgart Nachrichten

nachrichteNews.com - Vorschlag für die Merkel-Runde am Mittwoch: Der Verkauf, der Kauf und das Zünden von Feuerwerk sollen zum Jahreswechsel deutschlandweit verboten werden. 

Baden-Württemberg Nachrichten Berlin fordert bundesweites Böllerverbot zu Silvester Stuttgart Nachrichten
22 November 2020 - 23:15

Aktuelle Nachrichten ! Der Berliner Senat setzt sich dafür ein, dass in diesem Jahr zum Jahreswechsel kein privates Feuerwerk gezündet werden darf – und zwar deutschlandweit. „Zum Jahreswechsel 2020/2021 sind der Verkauf, Kauf und das Zünden von Feuerwerk verboten“, heißt es in einer Beschlussvorlage des Landes Berlin, die dem Tagesspiegel vorliegt. Berlin hat derzeit den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz inne und ist deswegen aufgefordert, vor der nächsten Sitzung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch einen Vorschlag der Länder zu unterbreiten. Dem Vernehmen nach ist diese Beschlussvorlage bereits mit den SPD-geführten Ländern abgestimmt. Auch mit den CDU/CSU-regierten Ländern bestehe ein großer Konsens, hieß es am Sonntagabend aus gut informierten Kreisen. Allerdings sind Änderungen in den nächsten Tagen durchaus noch zu erwarten.   Das landesweite Feuerwerksverbot soll gelten, „insbesondere um die Einsatz und Hilfskräfte zu entlasten, die Kapazitäten des Gesundheitssystems freizuhalten und um größere Gruppenbildungen zu vermeiden“, heißt es in der sechseitigen Vorlage, die auch Details zu Kontaktbeschränkungen und Weihnachtsfeierlichkeiten enthalten.Die bestehenden Regelungen sollen bis zum 20. Dezember verlängert werden Demnach sollen die bestehenden Regelungen bis zum 20. Dezember verlängert werden. Länder, die vorher eine 7-Tage-Inzidenz unter 35 bei sinkender Tendenz erreichen, sollen allerdings bereits vorher von den Maßnahmen abweichen können.

Source: Nachrichtenews.com

. Dezember eine „bundesweit signifikant sinkende Tendenz und Entlastung bei relevanten Indikatoren (R-Wert, Intensivkapazitäten, Gesundungsrate und Inzidenz) erreicht werden“. Ist dies nicht erfolgt, sollen die Maßnahmen für jeweils 14 Tage verlängert werden, „bis das Ziel der signifikanten Senkung des Inzidenzwertes erreicht wird“.Ausnahmen für die Weihnachtsfeiertage Für die Weihnachtsfeiertage soll es jedoch schlägt Berlin vor, dass sich Familienmitglieder geben: So sollen sich laut der Beschlussvorlage Familienmitglieder aus verschiedenen Haushalten treffen können – oder mit eine begrenzten Zahl von haushaltsfernen Personen, die nicht Familienmitglieder sind. „Mit dieser Regelung soll Weihnachten auch in diesem besonderen Jahr als Fest im kreise von Familie und Freunden, wenn auch im kleineren Rahmen, möglich sein“, heißt es im Papier. [In unseren Leute-Newslettern aus den zwölf Berliner Bezirken befassen wir uns regelmäßig unter anderem mit Polizei- und Sicherheitsthemen. Die Newsletter können Sie hier kostenlos bestellen: leute.tagesspiegel.de]Das Böllerverbot aus Berlin überrascht insofern, da zuletzt die SPD-geführt Innenverwaltung ein generelles Verbot als "nicht umsetzbar" bezeichnet hatte. Dieser Vorschlag war in den vergangenen Jahren immer wieder vor allem von den Grünen erhoben worden, insbesondere von deren Fraktionschefin im Abgeordnetenhaus Antje Kapek. Mehr zum Thema Silvester zu Pandemiezeiten Senatsverwaltung hält generelles Böllerverbot für nicht umsetzbar Die hatte ihre Forderung nun angesichts der Corona-Pandemie mit neuen Argumenten unterfüttert. Neu: Tagesspiegel Plus jetzt gratis testen!

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